Ausgabe vom 27.09.1990

• Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine auf Abschiedsparteitag der Ost-SPD: Einheit ist am 3. Oktober noch nicht vollendet Von unseren Berichterstattern Dr. TOMAS KITTAN und MICHAEL HERMS

  Berlin. Auf getrennten außerordentlichen Parteitagen in Berlin schufen gestern die SPD von DDR und BRD die entsprechenden Voraussetzungen für die heutige Vereinigung beider Parteien im IOC. Arndt Noack zog für die Basis und Kart-August Kamilli für den Vorstand Bilanz des Jahres der 34 000 Mitglieder zählenden Ost- SPD ...

• , 9Erwartungshorizont"' der Bürger war zu groß

  Berlin (ND-Wemer). Zum letztenmal war die Regierung der DDR am Mittwoch zu ihrer planmäßigen Sitzung zusammengetreten. Ministerpräsident Lothar de Maiziere nahm dies zum Anlaß, höchstpersönlich die Journalisten auf der traditionellen wöchentlichen Pressekonferenz über ihr Ergebnis zu unterrichten. Natürlich ließ er sich diese Gelegenheit nicht entgehen, auch ein Resümee — ein positives, versteht sich — der Regierungsarlbeit zu ziehen ...

• Blockadering um Irak jetzt geschlossen

  New York/Bardad (ADN/AFP/

  ND). Unter Vorsitz des sowjetischen Außenministers Eduard Schewardnadse hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der Nacht zum Mittwoch eine weitere Verschärfung der Sanktionen gegen Irak beschlossen. Gemäß der neuen Resolution zur Golfkrise werden künftig — wie bereits zu Wasser und zu Lande — auch auf dem Luftwege sämtliche Versorgungstransporte für Irak und das okkupierte Kuweit unterbunden ...

• Karlsruhe: Wird das (resetz zum Wahlvertrag geändert?

  Karlsruhe (ND-Helling). Die Klagen der Grünen, der LINKEN LI- STE/PDS und der Republikaner gegen das Wahlgesetz wurden am Mittwoch vor dem 2. Senat des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe mündlich verhandelt. Die Verfahren waren auf Verfügung des Gerichtes zusammengefaßt worden. Für die UNKE LISTE/PDS verwies deren Mitbegründerin Andrea Lederer darauf, daß die gesamtdeutschen Wahlen die einzige Möglichkeit für die Wähler zur politischen Ausgestaltung der deutschen Einheit sind ...

• Häßlich

  Beim Anheuern von Jugoslawen, Türken und anderen Ausländern zu Billiglöhnen gibt es in der BRD Tradition. Jetzt jedoch werden auch DDR-Bürger rekrutiert, oft sogar zu illegaler Leiharbeit. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt, das enorme Lohngefälle und die Unterschiede im Lebensniveau werden schamlos ausgenutzt ...

• Kommission zur MfS-Auflösung unzufrieden

  Berlin (ADN). Die DDR-Regierungskommission zur Auflösung des ehemaligen MfS/AfNS beendete am Mittwoch in einer gemeinsamen Sitzung mit Innenminister Peter-Michael Diestel ihre Arbeit nach rund viermonatiger Tätigkeit. Die Mitglieder des Gremiums bedauern in einer gemeinsamen Erklärung, daß es nicht gelang, das Rehabilitierungsgesetz und das Gesetz über den Umgang mit personenbezogenen Daten des ehemaligen MfS in vollem Umfang in den Einigungsvertrag zu übernehmen ...

• Genscher betont vor UNO i deutschen Friedenswillen

  New York (ADN). Das vereinte Deutschland bekennt sich nach den Worten von Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher zur Verantwortung für den Frieden und erteilt jedweder Form von Machtpolitik eine entschiedene Absage. In einer Botschaft an die Vereinten Nationen erklärte Genscher am Mittwoch in New York, „Besinnung auf Geschichte und Verantwortung, nicht nationalistischer Überschwang bestimmen die Gefühle der Deutschen in diesen historischen Tagen ...

• Israelische „Vergeltung*'

  Gaza (ADN). Israelisches Militär hat in der Nacht zum Mittwoch im palästinensischen Flüchtlingslager Bureij im besetzten Gaza- Streifen mehr als 30 Wohnhäuser und Läden palästinensischer Familien zerstört. Der Gewaltakt der Besatzer ist eine Vergeltungsaktion für den Tod eines israelischen Soldaten in der vergangenen Woche ...

• Berliner Protest gegen Bonner Rotstiftpläne

  Berlin (ADN). Die Bonner Pläne zum drastischen Abbau der Berlin-Förderung ab 1991 sind in Westberlin auf einhellige Ablehnung gestoßen. Nach Auffassung des Regierenden Bürgermeisters Walter Momper würde der schlagartige Abbau der finanziellen Förderungsmaßnahmen die soziale Lage in der Stadt unerträglich belasten ...

• PDS und LINKE LISTE/PDS

  Ihre Fragen beantworten: Gregor Gysi Partelvonltzender der POS Mitbegründer der LINKEN LISTE/ Gewerkschaftsfunktionär aus Salzritter Rainer Börner

  Mitglied des Präsidium« des Parteivorstandes der PDS PDS und LINKE LISTE/PDS treten zu den ersten gesamtdeutschen Wahlen gemeinsam für eine starke linke Opposition ein. Unsere Telefone sind für Sie heute von 15 bis 17 Uhr geschaltet. Ihre Fragen zur PDS, über ihren Weg zu einer neuen Partei und zur LINKEN LISTE/PDS beantwoften Gregor Gysi, Bernd Henn und Rainer BSrner unter den Berliner Rufnummern 5 891310,5 8913 31 und 5 8913 94 ...

• „Gegen eine Einverleibung der DDR. Für ein selbstbestimmtes Leben."

  Wann? Am 29. 9.1990 11.55 Uhr — Fünf vor zwölf ' Wo? Treffpunkt Mehringplatz/Westberlin (U-Bahnhof Hallesches Tor) von dort Demonstration zum Lustgarten Gegen 13.00 Uhr Kundgebung im Lustgarten Wir rufen alle Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten dazu auf, an der Demonstration ...

• K

  Anti-Konflikt-Zentrum

  Wien. Die österreichische Hauptstadt hat sich für die Unterbringung des zukünftigen Konfliktverhütungszentrums beworben, dessen Einrichtung voraussichtlich beim Gipfeltreffen der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im November in1 Wien beschlossen werden soll. URZ

• Franzosen gegen Superzug

  Paris. Etwa 2000 Südfranzosen protestierten in Paris gegen die geplante Trasse für den neuen Hochgeschwindigkeitszug, die das Gebiet ihrer Gemeinden zerschneiden würde. An der Aktion nahmen auch die Bürgermeister von 38 betroffenen Gemeinden teil.

• Diamant unterm Hammer

  München. Das Auktionshaus Sotheby teilte am Mittwoch in München mit, daß am 14. November in Genf der größte lupenreine Diamant, der jemals auf einer Auktion angeboten wurde, versteigert wird. Das Prachtstück hat 101.84 Karat.

• Manila: US-Truppen raus!

  Manila. Den vollständigen Abzug der US-amerikanischen Truppen von der Clark Air Base innerhalb von zwölf Monaten forderten die Philippinen von den USA. Der Komplex soll in einen zivilen Luftverkehrskomplex umgewandelt werden.

• Wehren wir uns gemeinsam!

  Das Präsidium der PDS betrachtet die erste genieinsame Großdemonstration am 29. 9. 1990, organisiert durch ein breites Frauenbündnis aus der DDR und der BRD, als die entscheidende politische Aktion.

• Flucht im Morgengrauen

  Algier. Mehr als 100 • Häftlinge brachen am Mittwoch im Morgengrauen aus einem Gefängnis nahe der algerischen Hauptstadt Algier aus. Zwei davon wurden festgenommen, ein dritter stellte sidi seihst

• Um fünf vor zwölf

  Die Anschlußpolitik der Regierenden hat die Chancen für eine Erneuerung der vereinigten deutschen Republik vertan und die Gefahr eines sozialen Rechtsabbaus heraufbeschworen.

• Washington zieht ab

  Washington. Die USA werden innerhalb der nächsten zwölf Monate insgesamt 40 000 Mann ihrer Streitkräfte aus Westeuropa abziehen. Das teilte Verteidigungsminister Cheney mit.

• Fünf Tote in Indien

  Delhi. Mindestens fünf Menschen sind am Mittwoch bei den seit Tagen anhaltenden regierungsfeindlichen Demonstrationen in weiten Teilen Nordindiens getötet worden.

• Eishockey-Bundesliga

  MEINUNGEN UND BERICHTE Donnerstag, 27. September 1990 Seite 2 — Neues Deutschland Telefon-Sammelnummer: 68 31.... Auskunft: 5 8310 Telex 1120 51, Telefax 58 31 26 25 Franz-Mehring-Platz 1, PF 400. Berlin, 1017 NEUES DEUTSCHLAND Herausgegeben von NEUES DEUTSCHLAND Druckerei und Verlag GmbH i. G. GeschSftsfuhrer: Michael Müller, Verlagsdirektor (21 71) Dr ...

• Das neue Denken, das alte Denken und Deutschland

  Die Lage ist klar, der Bitte des deutschen Volkes entsprochen. Die Einigung über die äußeren Aspekte ist vollzogen, ein 20-Jahres- Vertrag deutsch-sowjetischer Kooperation unterzeichnet. Ober Freude, Bedenken und auch Trauer triumphiert in sowjetischen Medien als übergreifende Losung der „Sieg des neuen Denkens" ...

• Saarbrücken nahmen Gysi ins Kreuzverhör

  „Es muß auch Abende geben, die man verbringt, ohne gleich zu sagen, du hast es versäumt, die Welt zu verändern." Worte, mit denen Gregor Gysi* am Dienstagabend auf einer Diskusstansveranstaltung mit einigen hundert Interessierten in Saarbrücken große Heiterkeit erzielte. Er antwortete mit diesem Säte ...

• T jESERBRIEFE Irgendwann findet sich irgendwo immer ein Feind

  Würden an Meldungen wie „50000 Angehörige der NVA sollen in die Bundeswehr übernommen werden" nicht so viele persönliche Schicksale hängen, böte das Ganze hervorragenden Stoff für eine Farce. Hier bei uns wurde geschworen „geloben wir, das sozialistische Vaterland zu schützen". Jenseits unserer Westgrenze wurde geschworen, „geloben wir, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen" (in freier Übersetzung der Eidesformel) ...

• So nicht!

  Berlin (ND). In einer Erklärung haben sich die Organisatorlinnen der Demo gegen eine Einverleibung der DDR, die am Sonnabend stattfindet, an die Öffentlichkeit gewandt. Darin heißt es: Die Demonstration am 29.9. „Gegen eine Einverleibung der DDR — für- ein selbstbestimmtes Leben" stellt in mehrfacher Hinsicht ein politisches Novum dar: Sie ist die erste gemeinsame Demonstration der Opposition in beiden deutschen Staaten — und sie wird organisiert von einem breiten Frauenbundes ...

• Made in Germany

  „Made in Germany" ist Herkunftszeichen-und Gütesiegel. Nun hat Hans Peter Stihl, Präsident des Deutschen Industrie- und Handelstages, vorgeschlagen, daß dieses Markenzeichen ab 3. Oktober von den Unternehmen einheitlich in ganz Deutschland verwandt werden sollte. Zugleich hob er mahnend den Zeigefinger und hielt ihn den Betrieben des Ostens unter die Nase: Diese „Mitgift" sei eine große Herausforderung für sie ...

• Letzte Warnung an Bagdad

  Nachdem die Land- und Seerouten von und nach Irak schon seit längerem gesperrt sind und der Aggressor noch immer keine Einsicht zeigt, hat der Sicherheitsrat nun auch noch eine Luftblockade verhängt. Dadurch will man jedwede Art von Versorgungstransporten für Irak und das okkupierte Kuweit unmöglich machen ...

• Personalien Unter Vorbehalt

  Die Berufung durch das Kulturministerium für Thomas Langhoff als künftigen Intendanten des Deutschen Theaters Berlin ist zwar erfolgt, doch es gibt noch einige Wenn und Aber auszuräumen. Langhoff werde den Vertrag erst dann unterzeichnen, war zu erfahren, wenn sich die neuen Vertragspartner gefunden und die Bedingungen für die Zukunft des Hauses geklärt hätten ...

• Betroffen über „Zwangsmutterschaft"

  Den Aufruf gegen den § 218 habe ich unterstützt, weil ich den gnadenlosen „Schutz des ungeborenen Lebens" angesichts des sehr geringen Interesses „Christ "demokratischer und -sozialer Politiker in Deutschland am geborenen Leben auf der Welt für Heuchelei halte und eine derart einseitige Sicht auf dieses Thema ablehne ...

• Was wird aus den Briefen an RBI?

  Unter „Deutsche Welle kapert den Sender RBI" (ND vom 22 J 23. September) lesen wir, daß die Bundesrundfunkanstalt Deutsche Welle den Auslandsrundfunksender der DDR, Radio Berlin International (RBI), am 3.10.1990 übernehmen wird. Neben den ökonomischen Härten für die RBI-Kollegen - sie sind arbeitslos und stehen vor einem Nichts — noch ein weiteres Problem ...

• NEUES DEUTSCHLAND

  Herausgegeben von NEUES DEUTSCHLAND Druckerei und Verlag GmbH i. G. GeschSftsfuhrer: Michael Müller, Verlagsdirektor (21 71) Dr. Wolf gang Spickermann, Chefredakteur (2121) Stellvertretende Chefredakteure: Reiner Oschmann (2411); Dieter Brüdener (23 22); Dr. Rolf Günther (2113); Gerd Prokot (2212) Ressorts: ...

• MARTINA KRÜGER

  Er sehe zum Beispiel in der notwendigen Rekonstruktion großer Teile der ostdeutschen Wirtschaft auch eine Chance für französische Unternehmen. Mitterrands Landsmann Delors, Präsident der EG- Kommission, warnte bei gleichem Anlaß jedoch vor Alleingängen. Europa habe nur die Wahl zwischen fortgesetzter Integration oder Abhängigkeit von einem starken Deutschland im Zentrum eines schwachen Europa ...

• ROSI BLASCHKE

  Kollegen, bedeutet: 1. Die Anzahl der Mitarbeiter ist zu verringern. 2. Nicht jedes Akademiemitglied von heute kann - auch künftig Akademiemitglied bleiben. Anders seien die1 vor-' aussichtlichen Geldgeber in m> Bonn nicht gewogen zuzustimmen. Mit dieser, wie Müller sagte, „barbarischen" Maßnahme müsse man leben ...

• Sanssouci?

  „Deutschland in Europa" war das Thema eines Pariser Kolloquiums acht Tage vor der Wiedergeburt des „großen Deutschland", wie die Franzosen sagen. Verständlich nannte Präsident Mitterrand dabei besorgte Fragen, wie der Nachbar künftig seine neue wirtschaftliche ~und politische Macht gebrauchen wird. Er gab sich optimistisch und wiederholte: Frankreich habe nie Angst vor dem Prozeß der deutschen Einigung gehabt, solange er demokratisch und friedlich verläuft ...

• Wer gibt.,.

  In der Akademie der Künste zu Berlin wurde gestreikt 71 Kollegen sollen zum Jahresende entlassen werden, und das ohne jegliche soziale Abfederung. Nun geben solche Meldungen, obwohl skandalös genug, keine Schlagzeilen mehr her. Zu alltäglich sind solche Vorgänge leider schon. Trotzdem — man sollte die Geschichte einen Augenblick weiterdenken ...

• Ignoranz der DDR-Führung

  Bonn (AP). Die ehemalige politische Führung der DDR war offensichtlich genauer über Wünsche, Bedürfnisse, Meinungen und Stimmungen der Bevölkerung informiert, als bisher bekannt war. Sie hat diese Erkenntnisse ganz bewußt ignoriert und entsprechende sozialwissenschaftliche Erkenntnisse in Panzerschranke eingeschlossen, ohne entsprechende Konsequenzen zu ziehen ...

• Wer denkt an die Opfer?

  In tiefer Sorge verfolge ich die Häftlingsrevolten in den Strafvollzugseinrichtungen. Da werden mit Arroganz Forderungen gestellt, als ob alle unschuldig verurteilt wurden. Wer denkt denn eigentlich an die Opfer der Inhaftierten? Meine Ehefrau wurde 1982 das Opfer eines Tötungsverbrechens. Der Täter erhielt lebenslänglich, der Mittäter 13 Jahre Freiheitsentzug ...

• Berufliche Bildung Behinderter soll verbessert werden

  Berlin (ND). Ab 3. Oktober 1990 tritt das Gesetz zur Sicherung der Eingliederung Schwerbehinderter in Arbeit, Beruf und Gesellschaft der BRD in Kriaf t (BGBL I S. 1221 vom 28. Juni). Die zur Zeit geltende Anerkennung als Beschädigter der Stufen I bis IV behalten ihre Gültigkeit bis zur Neufeststellung, längstens bis zum 31 ...

• Gericht entschied: Erhöhte Zinsen: zurücknehimeM

  Aus der thüringischen Stadt Pößneck im Bezirk Gera drang am Dienstag eine Kunde, die den Eigenheimbauern im Lande wie ein Hoffnungsschimmer erscheinen muß. Das dortige Kreisgericht entschied in einem Falle auf Rücknahme der erhöhten Zinsen für einen Eigenheimkredit Ein Pößnecker Ehepaar hatte im August gegen die örtliche Kreissparkasse wegen Pflichtverletzung aus einem ...

• Lage 9, unverändert gespannt bis „ruhig

  Berlin (ADN/ND-Wenk). Zwei Tage vor der Volkskammersitzung, auf der über eine mögliche modifizierte Amnestie beraten werden soll, war die Lage in den Strafvollzugsanstaiten weitgehend ruhig. Die Häftlinge setzen ihre ganzen Hoffnungen in diese Tagung. Bis dahin wollen sie ihre Protestaktionen friedlich fortsetzen ...

• In Liberia zeichnen sich Chancen für eine Lösung ab

  Seit Freitag vergangener Woche geistert das Gerücht in Liberia umher: Der Frieden ist du Sicht! Neue Nahrung erhielt die Hoffnung durch einen faktischen Waffenstillstand zwischen den Johnson- und den Taylor-Rebellen von IN1PFIL und NOPiFL sowie der westafrikanischen Friedenstruppe ECQMOG, der seit Samstag nacht in der verwüsteten- Hauptstadt Monrovia Einzug gehalten hat ...

• Werk „Revolutionärer Flammen

  VP-Oberrat Gallu, ,un Mittwochmorgen f ab es einen Anschlag auf eine Filiale der Dresdner Bank in der Berliner Johannes-R.-Becher-StraBe. Gegen «in Uhr brach in dem Bankcontainer nach einer Detonation ein Feuer aus, des kurze Zeit später gelöscht wenden konnte. Ver(l«tzt wurde niemand. Die Höhe des Sachschadens wird noch untersucht, das ist Sache von Experten ...

• Prämien fürs Nichtemten

  Berlin (ADN/ND). Von den reichlich acht Millionen Tonnen Kartoffeln der Ernte muß nach Einschätzung des Landwirtschaftsministeriums die Hälfte aus dem Markt genommen werden, um einen rasanten Preisverfall zu verhindern. Es ist vorgesehen, bis zu einer Million Tonnen Speiseware in die Sowjetunion und nach Rumänien zu exportieren ...

• Oberster Sowjet erörterte Gesetz über Gewissensfreiheit

  Moskau (ADN). Der Oberste Sowjet der UdSSR erörterte am Mittwoch in zweiter Lesung den Entwurf eines Gesetzes über Gewissensfreiheit und die Freiheit religiöser Organisationen. Nach dem vorliegenden Entwurf, der von den Abgeordneten im Grundsatz gebilligt wurde, darf der Staat künftig keine atheistische Tätigkeit mehr finanzieren ...

• Streiks heizen den hellenischen Herbst an

  Der klimatisch ungewöhnlich heiße Herbst in Griechenland bewegte sich am Mittwoch auch politisch in hohen Temperaturbereichen: In einem erneuten Generalstreik fand der seit nunmehr zweieinhalb Wochen anhaltende Arbeitskampf einen weiteren Höhepunkt. Hintergrund der Streikwelle sind Bestrebungen der Regierung in Athen, wichtige, von den Gewerkschaften vor Jahrzehnten erkämpfte Errungenschaften zu beseitigen ...

• Optimismus in Blutbad erstickt

  Bogota (ND). Ein neues Massaker hat die kolumbianische Öffentlichkeit aufgeschreckt. 24 Landarbeiter starben am Dienstag auf dem Bauernhof Los Cocos, zwei weitere im Krankenhaus der nahe gelegenen Stadt La Candelaria. Ihre Mörder waren mit drei Fahrzeugen vorgefahren, hatten die Campesinos, die gerade Fußball spielten, zusammengetrieben und sofort das Feuer eröffnet ...

• Jasow: Um Moskau kein Truppenaufmarsch

  Moskau (ADN). Mitteilungen über verdächtige Truppenkonzentrationen in Richtung auf Moskau hat der sowjetische Verteidigungsminister Dmitri Jasow am Mittwoch zurückgewiesen. Auf der Abendsitzung des Parlaments im Kreml erklärte er laut TASS zu Anfragen von Abgeordneten, entsprechende Mitteilungen der „Komsomolskaja Prawda" seien erfunden ...

• CSFR will bisherige Orden abschaffen

  Prag (ADN/APA). Der tschechoslowakische Staatspräsident Vaclav Havel hat einen Gesetzentwurf im Parlament eingebracht, nach der alle bisher verliehenen Orden, staatlichen Auszeichnungen und Ehrentitel sowie die damdt verbundenen — zum Teil außerordentlich hohen - finanziellen Zuwendungen und Privilegien mit sofortiger Wirkung abgeschafft werden ...

• Neue Mitglieder im IWF

  Washington (AP). Weder der Golfkonflikt noch die Wirtschaftskrise in Osteuropa dürfen nach Ansicht der Weltbank den Kampf gegen Hunger und Armut in den Hintergrund drängen. Ihr Präsident Conable sagte am Dienstag zur Eröffnung der Washingtoner Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank, Erfolge bei der Eindämmung der Armut müßten zum wichtigsten Gradmesser für wirtschaftliche Fortschritte werden ...

• Endlich Klarheit bei Kirchensteuer

  Berlin (ND/ADN). Das Ministerium der Finanzen erklärte auf nochmalige Anfrage zur Kirchensteuer, daß bei Kirchenzugehörigkeit zunächst die eigenen Angaben entscheidend sind. Auf der Meldestelle werde die Antwort des Bürgers auf die Frage nach etwaiger Religionszugehörigkeit als Grundlage für den Eintrag in die Steuerkarte genommen ...

• VW investiert in Sachsen

  Zwickau (ND-Rietz). Den Grundstein für ein modernes Montagewerk der Volkswagen AG legten am Mittwoch BRD- Kanzler Helmut- Kohl und Dr. Carl H. .Hahn, Aufsichtsratsvorsitzender der VAG in der InJdustriegemeinde Mosel bei Zwickau. Das Moselwerk soll stufenweise von 350 Fahrzeugen täglich ab Sommer 1991 auf eine Kapazität von 1200 Fahrzeugen der Typen Polo und Golf Ende 1993 ausgebaut werden ...

• Europarat debattiert über den KSZE-Prozeß

  Strasbourg (ADN/AFP). Der Europarat mit seinen 23 Mitgliedsstaaten möchte künftig mehr als bisher in die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) eingebunden werden. Dies wurde am Mittwoch in Strasbourg zum Auftakt einer zweitägigen Debatte über den KSZE-Prozeß deutlich, zu der die Parlamentarische Versammlung des Europarats erstmals alle 35 Unterzeichner der Helsinki-Schlußakte eingeladen hat ...

• Regierungskontakte Japan-KDVR vereinbart

  Toklo/Phjöngjang (ADN). Japan und Nordkorea haben am Mittwoch die Aufnahme von Kontakten auf Regierungsebene vereinbart. In einem Bericht der Agentur KYODO heißt es, der nordkoreanische Präsident Kim II Sung habe der Aufnahme breitester Verhandlungen zwischen den Regierungen in Phjöngjang und Tokio zugestimmt ...

• 200 Diäterzeugnisse — aber nicht im Handel

  Berlin (ND-Blaschke). Über 200 verschiedene Produkte für Säuglinge und Kleinkinder sowie Diabetiker bieten die Betriebe des Diätverbandes der DDR e. V. gegenwärtig an. Das berichtete sein Präsident Dr. Friedrich-Karl Grütte am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin. Doch in den wenigen Spezialgeschäften und in den Kaufhallen sind die (ausreichend produzierten Waren kaum noch zu finden ...

• Frieden in Kambodscha wieder Ungewisser

  Bangkok (AP). Ein Frieden in dem seit elf Jahren andauernden Bürgerkrieg in Kambodscha ist wieder Ungewisser geworden, nachdem die Regierung in Phnom Penh am Mittwoch Rundfunkberichten zufolge einen Kompromißvorschlag zur Besetzung des Obersten Nationalrates abgelehnt hat Der mit je sechs Vertretern der Regierung und der Widerstandsgruppen besetzte Nationalrat ist Kern eines Friedensplans des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ...

• Juden kritisieren Einigungsvertrag

  Bonn (A1DN). Der Zentralrat der Juden in Frankreich hat Kritik am Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR geübt Die Präambel des Staatsvertrages enthalte nichlt die von Bundeskanzler Helmut Kohl zugesagte Eilklärung zur „kollektiven Verantwortung der Deutschen " gegenüber den Opfern der Judenverfolgung während der Nazizeit ...

• Protest gegen hohe Rente Frau Honeckers

  Elsenach (ADN). Unter der Überschrift „3000 DM Rente für Margot Honecker! 500 DM Mindestrente für rechtschaffende Bürgert" haben Thüringer Pädagogen eine Unterschriftensammlung begonnen. In einer von der 2. Oberschule Eisenach ausgehenden Protesterklärung wird eine Überprüfung des Rentenanspruchs „von Honeckers und anderen Tätern" gefordert ...

• DDR-Bürger suchen Hilfe beim DGB

  Berlin (AON). Bei den 25 Rechtsschutzsekretären des DGB im Gebiet 4er DDR gingen knapp 16000 Hilfeersuchen von Werktätigen ein, für sie KUnldiigungsschutzklagen bei den Gerichten einzureichen. Darauf veiwies die Außenstelle Berlin des DGB am Mittwoch in einer Ptressemitteilung. Im künftigen {Land Sachsen waren es 4300 Anträge ...

• Brand in Chemnitz

  Chemnitz (ADN). Im Chemnitzer Stadtzentrum sind am frühen Mittwoch morgen zwei in einer Fußgängerzone stehende Verkaufswagen total ausgebrannt. Erste Schätzungen sprechen von 160 000 DM Sachschaden. Brandstiftung als Ursache wird vom Kriminalamt der Stadt nicht ausgeschlossen.

• Dunkle Krisenivolken am ägyptischen Himmel

  Wenn in Kairo am frühen Morgen die Sonne den Nachtnebel zu verdrängen sucht, dann sammeln sich vor den Banken zahlreiche Ägypter. Bis zur Öffnung der Schalter sind es oft Hunderte, und die Stimmung wird immer dann besonders gereizt, wenn die dabeistehenden Polizisten ihren Anweisungen schlagkräftig Nachdruck verleihen ...

• China und Vietnam steuern Kurs der Versöhnung

  Der nahezu herzliche Empfang an der chinesisch-vietnamesischen Landesgrenze für die 113 Mann starke Delegation Hanois zu den Pekinger Asienspielen, vor allem aber die 'Anwesenheit General Giaps in der chinesischen Hauptstadt signalisieren Tauwetter in den Beziehungen zwischen den seit Ende 1978 verfeindeten Nachbarn ...

• Der Versuch, auf zwei Hochzeiten zu tanzen

  Österreich hat mit seinem Alleingang, ein Beitrittsersuchen an die EG zu stellen, die anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Freihandelszone EFTA in große Verlegenheit gebracht. Der Versuch, auf zwei Hochzeiten zu tanzen, ist bislang noch allemal gescheitert. In der vergangenen Woche tagten in Brüssel die EG-Kommission und die Vertreter der EFTA- Staaten, um ihrem Ziel, der Herstellung eines europäischen Wirtschafteraumes (EWR), ein Stück näherzukommen ...

• Attacke^ des Bürgerforums gegen CSFR-Premier Calfa

  Die tschechoslowakische Wochenzeitschrift „Forum" überraschte ihre Leser mit einem bemerkenswerten Beitrag. In einem Leitartikel analysierte Chefredakteur Jan Vavra Verlauf und Ergebnisse der jüngsten Vollversammlung' der Bürgerbewegung „Obcanske Forum" (OF). Darin versteckte der Autor auch eine Kritik an Präsident Vaclav Havel und eine Attacke gegen Ministerpräsident Marian Calfa ...

• Dänische Linke bilden ein Wahlbündnis

  Dänemarks Linke sucht neue Wege, um bei künftigen Parlamentswahlen die Sperrklausel zu überwinden, die hierzulande bei zwei Prozent liegt. Schon vor 18 Monaten hatten die KP Dänemarks, die Linkssozialisten (VS) und die Sozialistische Arbeiterpartei (SAP) beschlossen, eine Einheitsliste zu bilden, der sich, inzwischen auch unabhängige Einzelpersonen angeschlossen haben ...

• Palästinenser wollen ihren internen Streit beiliegen

  Das eigene Dilemma und die Begeisterung der meisten Palästinenser für den Antiamerikanismus des irakischen Präsidenten Saddam Hussein haben die Intifada-Führer im Westjordanland und im Gaza-Streifen zusammenrücken lassen. Erstmals seit Dezember 1987, dem Beginn des Volksaufstands in den von Israel besetzten Gebieten, verständigten sich jetzt Nationalisten und religiöse Fundamentalisten auf eine gemeinsame Plattform ...

• Aus der Chronik eines Konflikts

  FEBRUAR 1912: USA-Präsident Nixon besucht China. Pekings Annäherung an Vietnams Kriegsgegner wird in Hanoi als Verrat empfunden. APRIL 1977: Beginn schwerer Übergriffe der von China ausgerüsteten Truppen Pol-Pot-Kampucheas auf vietnamesisches Gebiet. APRIL 1978: China beklagt die Verfolgung in Vietnam lebender Auslandschinesen (Hoas) ...

• Wir haben am Golf nichts zu suchen

  „Überlassen wir das doch den Amerikanern, Japan hat dort nichts zu suchen." Diese Antwort eines 21jährigen japanischen Soldaten ist typisch für das Ergebnis einer Umfrage, mit der das Wochenblatt SPA die Meinung der Öffentlichkeit zu einer Entsendung japanischer Truppen in das Golfgebiet erforschen wollte ...

• Zügiger UdSSR-Abzug aus der CSFR

  Prag (AP). Der Abzug der sowjetischen Truppen aus der Tschechoslowakei geht nach einer Meldung der Prager Nachrichtenagentur CTK ra- •scher voran als im Februar von beiden Ländern vereinbart. Bisher seien mehr als die Hälfte der seit der Niederschlagung des „Prager Frühlings " 1968 in der CSFR stationierten Sowjetsoldaten in die Heimat zurückgekehrt — rund 40 500 von schätzungsweise 73 500 ...

• UdSSR warnt vor Massenauswanderung

  Moskau (ADN). Vor den Folgen einer Massenauswanderung aus der UdSSR, die nach Annahme eines neuen Ausund Einreisegesetzes Anfang kommenden Jahres einsetzen könnte, hat das sowjetische Innenministerium gewarnt. Wie der Chef der Hauptabteilung für Visa und Registrierung von Ausländern, Rudolf Kusnezow, am Mittwoch in einem „Prawda "-Interview erklärte, führe es zu nichts, wenn die gesamte Migrationspolitik dem Selbstlauf überlassen bleibt ...

• Indianer Opfer des „Leuchtenden Pfads"

  Ayacucho (AFP). Rebellen der Guerilla „Leuchtender Pfad" haben sieben Indianer eines Amazonas-Stammes im Südosten Perus getötet Die Polizei teilte in Ayacucho mit, die Guerilleros seien in das Gebiet der „Campas"-Indios eingedrungen und hätten sieben der mit Pfeil und Bogen bewaffneten Indianer brutal mit Maschinenpistolen niedergemacht ...

• De Klerk fordert Ende der Sanktionen

  Washington (AFP). Der südafrikanische Präsident Frederik de Klerk hat seinen zweitägigen Besuch in den USA beendet und ist in der Nacht zum Mittwoch in seine Heimat zurückgekehrt. Vor Journalisten rief er kurz vor seiner Abreise erneut zu einer Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen sein Land auf ...

• Ungarn an Waffen der NVA interessiert

  Budapest (ADN). Der Sprecher des Verteidigungsministeriums in Budapest hat am Dienstag gegenüber MTI bestätigt, daß Ungarn am Kauf von Kampftechnik aus den Beständen der NVA interessiert sei. Allerdings gebe es in der Angelegenheit noch keinerlei Beschlüsse, weder über bestimmte Waffenarten noch über den Umfang eventueller Käufe ...

• Demo-Verbot im Belgrader Zentrum

  BeiKrad (ADN). Die Stadtregierung von, Belgrad hat jegliche Demonstrationen im Zentrum der jugoslawischen Metropole untersagt, berichtet Reuter am Mittwoch unter Berufung auf hauptstädtische Zeitungen. Antikommunistische Proteste in den vergangenen Monaten, an denen sich Zehntausende beteiligten, hätten Ruhe und öffentliche Ordnung in der Stadt gestört, heißt es in der Begründung ...

• IN EINEM SATZ

  HOCHGEGANGEN sind von Attentätern installierte Sprengladungen an Betrieben von Coca-Cola und Pepsi-Cola in Manila. UNTERZEICHNET hat Venezuela die Konvention der Organisation Amerikanischer Staaten gegen die Todesstrafe. HINGERICHTET wurden in der südchinesischen Stadt Kanton neun wegen Raubüberfällen und Mordes Verurteilte ...

• Polen Europa-Spitze bei Verkehrstoten

  Warschau (ADN). Die höchste Zahl an Verkehrstoten in Europa wird in Polen registriert. Auf einer Pressekonferenz der Verkehrsinspektion wurde mitgeteilt, daß im zurückliegenden Jahrzehnt bei Verkehrsunfällen 53 700 Menschen ums Leben gekommen sind. In den vergangenen acht Monaten gab es auf den Straßen des Landes schon über 30 000 Unfälle, bei denen mehr als 2700 Menschen das Leben verloren und rund 40 000 verletzt wurden ...

• Lotto-Tod

  Ein 37jähriger Koch aus Boston im USA-Bundesstaat Massachusetts, der unlängst 3,6 Millionen Dollar im Lotto gewonnen hatte, ist nach einem Herzanfall verstorben. Laut Aussagen von Familienangehörigen ist er dem ungewohnten Streß erlegen, da er ständig von Finanzberatern und Leuten umlagert wurde, die von ihm Geld wollten ...

• Verkorkster, auf dem Papier konstruierter Expressionismus

  Man ist erst mal fern raus. „II Trovatore", Verdis populäre Oper im italienischen Original, alle romantisch-blutrünstigen Unmöglichkeiten des südlichen Opernfurors so schlankweg unter den Teppich gekehrt. Schon die Schauermär der Schloßwache gibt eingangs Rätsel auf — die Vorgeschichte von Aufruhr, Zigeunerspuk, Hochgericht, Kerker und Flammentod geht dem Sprachunkundigen größten Teils verloren ...

• Ateliermieten werden unerschwinglich

  Berlin (ND-iPietrzok). „Berlin braucht bezahlbare Ateliers." Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, trafen sich zu Wochenbegdran bildende Künstler aus Ost- und Westberlin und Vertreter der Künstlerverbände aus 'beiden Teilen der Stadit mit der Staditrätiin für Kultur in Ostberlin, Dr. Irana Rusta, und den Kunstamtsieitern von Kreuzberg und Prenzlauer Berg ...

• K

  URZ

  DALI-AUSSTELLUNG. Rund 60 Arbeiten des Surrealisten Salvador Dali (1904-1989) präsentiert seit Dienstag die Erfurter Galerie i,Haus Dacheröden" des Kulturbundes. Es ist die erste geschlossene Ausstellung über den Künstler in der DDR. Die Lithographien, Radierungen, Farbholzschnitte, gemalten Fliesen und Skulpturen stammen aus der späteren Schaffenszeit des vielseitigen Spaniers ...

• Der Mensch zwischen Sein und Schein

  Der Tod, sagte er verschiedentlich, sei für ihn kein literarischer Gegenstand. Und der Tod kam zu ihm, von einer Minute zur anderen. Alberto Moravia, der weltberühmte italienische Erzähler, hat dem Leben bis zuletzt das Seine gegeben. Schon als 16jähriger begann der Sohn eines wohlhabenden jüdischen Architekten zu schreiben ...

• „Cafe Europa"

  „Cafe Europa" an seinem Haupt-) darsteiler Jacques Breuer. Der ist mit der Rolle des ebenso erfolglosen wie großsprecherischen Kripo-Fahnders Schröder offensichtlich überfordert und darf, von Bogner ungezähmt, ausgiebig grimassieren und chargieren. Für feinere Ausdrucksformen bleibt da wenig Chance. ...

• Filmregisseur und auch ein fröhlicher Zecher

  Der finnische Regisseur Aki Kaurismäki hat sich in den letzten Jahren mit einer Reihe bemerkenswerter Filme international einen Namen gemacht. Arbeiten wie „Schatten ton Paradies" und „Ariel" zeichneten sich bei der Darstellung sozialer Konflikte durch Genauigkeit und soziale Härte aus. Als Kaurismäki ...

• Vorm Happy-End schon abgeblendet

  Das Fernsehmagazin Stern TV am vergangenen Freitagabend auf DFF 2 gab Anlaß zu einiger Verwunderung. Obwohl der Kabarettist Dietrich Kittner im ' Abspann als Mitwirkender genannt wurde, ward ihm nicht mehr vergönnt, als munter zum „Guten ..." auszuholen, das Wort „Abend" war schon nicht mehr zu vernehmen ...

• „Meine Nächte sind schöner als deine Tage"

  sammen, stoßen sich wieder ab, begegnen sich erneut, verleben Augenblicke des Glücks, ahnen das Endliche ihrer Tage. Der Film ist aus dem Stoff gemacht, der illustrierte Zeitschriften zu hohen Auflagen verhilft. Bilder aus einer Welt der weißen Telefone, von einer Schikkeria, für die das eigene Ego zum Maßstab aller Dinge wird, einer Welt der Drogen, des Verbrechens und morbider Leidenschaften ...

• 300 Millionen vom Bundßr DDR-Kultur?

  Bonn (ADN/dpa). Mit 300 Millionen Mark soll Bonn nach Vorstellungen der Bundesministerin für innerdeutsche Beziehungen, Dorothee Wilms (CDU), 1991 die Kultur im Bereich der bisherigen DDR fördern. „Ich bin optimistisch, daß wir diese Summe schon ab 1. Januar zur Verfügung haben", sagte Frau Wilms am Mittwoch vor der Presse anläßlich des letzten Treffens der Gemeinsamen Kulturkommission beider deutscher Regierungen und der Bundesländer in Bonn ...

• Hauptdarsteller darf ungezähmt chargieren

  Eine Filmkomödie aus (in diesem Falle west-) deutschen Studios? „Daß ich nicht lache!", witzelt da gern, wer Bescheid weiß. Denn in Ost wie West haben sich deutsche Regisseure immer schwer getan mit dem leichten Fach, und erst recht ein Kinodebütant wie Franz X. Bogner, bislang „nur" durch einige Fernsehserien ausgewiesen, wird da kaum mit Vorschußlorbeeren bedacht ...

• Polnisches Kunstgewerbe aus Frankreich

  Wer in diesen Tagen auch noch Nerven für eine skurril-erotische Geschichte im Kino hat, hier ist eine. Ihr Regisseur, der Franco- Pole Andrzej Zulawski, gilt in Paris als Experte für kraftvolle Stoffe und außergewöhnliche Helden. „Meine Nächte sind schöner als deine Tage" ist ein medizinisches Psychodrama ...

• Hunderttausende Opfer in der BRD „vergessen

  Es gehört zu den beschämendsten Kapiteln der BRD-Nachkriegsgeschichte — das Thema der Entschädigung von Opfern und Verfolgten des Hitlerfaschismus. So dauerte es . 45 Jahre, bis kürzlich in der BRD die erste öffentliche Informations- und Beratungsstelle für Opfer und Verfolgte des NS-Regimes in der Kölner Kämmergasse 1 eröffnet wurde ...

• Soziale Situation in der Ex-DDR wird Wahlkampf thema

  Die außerordentliche Bundesversammlung der bundesdeutschen Grünen stimmte am Wochenende in Bayreuth der Mitgliedschaft der DiDR-iLandesverfoände der Grünen ab 3. Dezember izru. Gemeinsam mit Christine Weiske wird dann Friedrich Heilmann dem erweiterten Bundesvorstand angehören. ND-Korrespondent Fxanz Helling hatte Gelegenheit zu einem Gespräch mit ihm ...

• Muß ich jetzt einen Ehevertrag abschließen?

  Wozu dient ein Ehevertrag über das gemeinsame Vermögen? Elke Schmidt, Dresden Dazu muß man zunächst folgendes erläutern: Bisher hatten Sie und Ihr Mann ein gemeinsames Vermögen, ab 3. Oktober ist dies nach bundesdeutschem Recht nicht mehr so. Dann hat jeder sein eigenes Vermögen, auch wenn sich für Sie praktisch nicht sofort etwas ändert ...

• Gemeinnützig für DDR Jugend

  Es gibt eine Stiftung „Demokratische Jugend" in der DDR. Manch einer wird sich noch an die Querelen im Mai diesen Jahres erinnern, als diese Stiftung Hals über Kopf aus der Taufe gehoben, mit argen Geburtswehen das Licht der DDR erblickte. Grundkapital stellten die Gelder des „Kontos junger Sozialisten" der FDJ, in einem überhasteten Handstreich von Frau Cordula Schubert im Juni kraft des Ministeriums für Jugend und Sport enteignet ...

• Wo braucht es noch die nötige Anschubfinanzierung?

  In der Elektrotechnik/Elektronik brauchen Frankfurt (Oder), Hennigsdorf, Bernau, Neuruppin und auch Teltow einen Sofortstart in die Telekommunikation. Die Coltbuser Gegend braucht eine Umweltindustrie, die Landwirtschaft des Oderbruchs und die des Spreewalds eine Marktstrategie für Berlin. Schließlich könnten ehemalige NVA-Soldaten ihren Arbeitsplatz in einem tatsächlich prosperierenden Konver ...

• Besuch im Kontaktbüro Ruhr

  In der Brigittastraße in Essen, zwischen hölzernen Klapptischen und -stuhlen sowie einem Wust schriftlicher Informationsmaterialien ist seit Anfang August die Wirkungsstätte der beiden hauptamtlichen PDS-Mitarbeiter Bärbel Chrapa und Uwe Karst aus Halle - es ist das „Kontaktbüro Ruhr" der PDS. Beide sind nach eigenen Angaben nicht in den Ruhrpott geschickt worden, sondern haben die Eröffnung des Büros über ihren Parteibezirk selbst initiiert ...

• Die sind als Spitzenkandidaten von SPD und /CDU vor allem Stolpe und Diestel?

  Die ich respektiere. Und wir haben bei allem Trennenden übrigens auch Gemeinsames: Wir sind nicht nur relativ jung in der Politik, wir sind auch adle drei DDR-Bünger - was in dieser Konstellation im DDR-Wahlkampf derzeit wohl nicht überall der Fall ist. Jüngere Meinungsumfragen sehen für Brandenburg quasi ein Kopfan-Kopf-Rennen von CDU und SPD ...

• Auch wenn die Berliner jetzt das Fontane-Archiv «us Brandenburg haben wollen?

  Dias halte ich nun für mehr als geschmacklos. Der SPD-Spitzenmann beherrscht derzeit die Brandenburgische Plakatszene. .Weit und breit kein Kopf von Bisky? Wir wenden Brandenburg nicht zukleben. Wir setzen auf das Argument, das Sachtprograimm, das WahlgesprädL Und übrigens auch nicht nur auf einen Spitzenkandidaten, sondern auf die ganze Mannschaft der Landesliste ...

• TERMINE_________

  Donnerstag, 27. September Berlin: 20 Uhr, Haus Am Köllnischen Park, Veranstaltung „Abgeordnete im Gespräch — Gesundheitspolitik im geeinten Deutschland" mit Dr. Martina Schönebeck, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses der. Volkskammer der DDR; 19.30 Uhr, Haus der Jungen Talente/U-Bahnhof Klosterstraße, ...

• Titelwechsel

  Berlin (ND). Der bisherige Titel „Links - Was und Wie" der Zeitschrift der PDS ist geändert worden. Ab 2. Septemberheft erscheint sie unter dem Namen „Disput — Was und Wie?" Anlaß für den Wechsel war, daß die Herausgeber einer vornehmlich in der BRD erscheinenden Zeitschrift mit dem Titel „links" auf Änderung des Namens der PDS-Zeitschrift bestanden ...

• Angst und Unsicherheit also bestimmend für das Wahlverhalten?

  Wohl nicht, und wir spekulieren auch nicht mit der Angst. Ausschlaggebend dürfte vielmehr eine Art neuer Nachdenklichkeit sein. Immer öfter beginnen sich die Leute nämlich zu fragen, warum denn erst alles kaputtgehen muß, um dann vielleicht einmal in einem imaginären Bundes-Blumengarten neu zu erblühen ...

• Und das PDS-Industriekonzept?

  Es ist nicht nur auf Wahlkampf, sondern auf unbedingten landespolitischen Handlungsbedarf zugeschnitten. Dazu gehört eine sofort beginnende Strukturanpassung, ein gerechter Finanzausgleich der Länder. Bei letzterem erinnere ich nur daran, wie die Brandenburger Energiezentren im Lausitzer Raum für viele DDR-Bezirke bluten mußten und noch bluten ...

• Starke Opposition offeriert keine Seifenblasenrezepte

  Ein gutes überall dort, wo wir konkret auf die sozialen Fragen eingehen können. Und die haben sich ob verfehlter Regierungspolitik enorm angestaut. Vor allem Arbeitslosigkeit schafft eine Atmosphäre von Ungewißheit und Angst. Kein Wunder, wenn so wie etwa in Ludwigsfelde den meisten Automobilbauern droht, auf der Straße zu landen ...

• Der Kapitalismus im Streitgespräch

  Berlin (ND). Im Haus Am Köllnischen Park 6/7 in Berlin gibt es am morgigen Freitag um 19.30 Uhr (nicht wie irrtümlich gemeldet am 28. Oktober) mit Prof. Dr. Rudolf Boehm von der Reichsuniversität Gent ein Streitgespräch zum angesichts des Scheiterns des Sozialismus provokanten Thema „Der Fehlschlag des Kapitalismus" ...

• Mehrere Gesetze wurden hastig durchgedrückt

  Buchstäblich bis in die späten Abendstunden wurde gewartet, bis das sogenannte Mantelgesetz auf die Tagesordnung der gestrigen 13. Tagung der Stadtverordnetenversammlung geriet — gegen 21 Uhr kamen gleich auch noch einige weitere Änderungen zu diesem Gesetz auf den Tisch. Nach dem Gesetz ist vorgesehen, daß Westberliner Richtlinien ohne genauere Prüfung auf ihre politischen, rechtlichen und sozialen Wirkungen in Ostberlin ab 3 ...

• Noch viele Unterschiede, aber ein Notruf 110

  Ausgesprochen moderat ging es zu, wo man eigentlich einen der üblichen Rundumschläge gegen die DDR erwartet hätte, zumal in einer so sensiblen Frage wie der Volkspolizei. Westberlins Innensenator Erich Pätzold und sein Polizeipräsident Georg Schertz informierten am Mittwoch im Schöneberger Rathaus über die Präparationen für die Übernahme der Polizeihoheit über Gesamtberlin durch die Westberliner Polizei ...

• Schon elf Monate Clinch um Pankower Jugendzentrum

  „JUP" e.V. - hinter dieser Abkürzung verbergen sieh gut 60 junge Leute, die sich für den Ausbau eines Altberliner Eckhauses in der Florastr. 84 zum Jugendzentrum Pankow einsetzen. Seit 11 Monaten kämpfen die Jugendlichen um dieses Projekt. Jetzt wollen sie endlich Klarheit, suchten deshalb das Gespräch mit dem Pankower Bürgermeister Harald Lüderitz (SPD) ...

• Hürdenlauf zur Doppelwahl Ab Montag Jubilüums-Bock

  Wenn am 14. Oktober in den fünf östlichen Bundesländern gewählt wird, dürfen Berliner noch ruhig im Sessel bleiben. Sie sind erst am 2. Dezember dran, dann aber gleich doppelt: In den 12. Bundestag wählen sie 13 Parlamentarier direkt und voraussichtlich ebenso viele über Landeslisten/ Listenverbindungen, in das Gesamtberliner Abgeordnetenhaus 200, davon 120 direkt und 80 über Listen ...

• Nicht nur ein Kneipenreport

  Berlin wird heftig umworben. Man möchte dabeisein, den Anschluß nicht verpassen, wenn der Hauptstadt-Kuchen angeschnitten und, serviert wird. Die Gastronomie hat in dieser Szene ihren eigenen, verantwortungsvollen Platz. Man denke nur daran, daß viele Gäste und Besucher eine Stadt und vielleicht gar ihre Hauptstadtwürdigkeit danach beurteilen, wie sie mit ihren ersten, oft einzigen, Kontaktpersonen, den Gastronomen, zurechtgekommen sind ...

• Spektakel int Dorfkern

  „Hellersdorfer Erntefest" — der Name erinnerte an Zeiten, da dieser Landstrich noch dörfliche Idylle vor den Stadttoren Berlins atmete. Zum letzten Mal rüsten die Neubaubewohner zur Erntefeier, was nicht bedeuten soll, daß die Hellersdorfer in Sachen Volksfest künftig in einen Dornröschenschlaf fallen werden ...

• Neues Landesparlament soll in Preußens Landtag

  Das neue Berliner Landesparlament soll nach dem Willen des Hauptausschusses des Westberliner Abgeordnetenhauses in das Gebäude des ehemaligen Preußischen Landtages im Ostteil der Stadt einziehen. Einen entsprechenden Beschluß faßte das Gremium am Mittwoch. Die Senatsfinanzverwaltung werde ein detailliertes Finanzierungskonzept für das Gebäude in der Niederkirchnerstraße in Berlin^Mitte vorlegen, wurde im Pressedienst des Abgeordnetenhauses mitgeteilt ...

• BRD-Ladenschluß? Das darf nicht wahr sein!

  Das darf doch wohl nicht wahr sein. Soeben erfahre ich von meiner Friseuse, daß am 3.10. auch bei uns das BRD-Ladenschlußgesetz in Kraft tritt. Das bedeutet u. o., daß die kundenfreundlichen Öffnungszeiten vieler Frisiersalons, die im Zweischichtsystem von 6 bis 22 Uhr arbeiten, pasti sind. Da quatschen Westpolitiker von Hausmann über Blüm bis Kohl vom zu erwartenden Aufblühen des Dienstleistungsgewerbes in den künftigen neuen Bundesländern ...

• Pendler drücken auf den Arbeitsmarkt

  Während in Ostberlin die Arbeitslosenzahl immer höher steigt, geht im Westteil der Stadt die Arbeitslosigkeit weiter zurück. Die entsprechende Quote sank dort von 9,4 Prozent im Mai bis auf 8,7 Prozent im August. Obgleich die Entwicklung; anhält, gibt es auch auf dem Arbeitsmarkt westlich des Brandenburger Tores erste Alarmzeichen ...

• Konzept für Magistrale von Hohenschönhausen

  Mit der Gestaltung der Magistrale von Hohenschönhausen zwischen Prerower Platz und Prendener Straße/Erich- Correns-Straße beschäftigt sich derzeit der Beirat zur weiteren Entwicklung dieses Stadtbezirks. Wie der Bezirksstadtrat für Bau- und Wohnungswesen, Dr. Eckart Baum (SPD), informierte, soll die rund 1,2 Kilometer lange Strecke das kulturelle und wirtschaftliche Zentrum der Wohngebiete 1 bis 6 mit etwa 86 000 Bewohnern werden ...

• Arbeitsplätze von Lehrern nicht gefährdet?

  Im Gegensatz zu dem derzeit desolaten Zustand im Wirtschaftssystem müßten die Pädagogen und Erzieher in Ostberlin nicht um ihre Arbeitsplätze bangen. So jedenfalls steht es in einem Papier, das Magistrat und Senat der Presse zuleiteten. Die Arbeitsplatzgarantie wird allerdings für die zwischen November 1989 und Februar 1990 dn den Schuldienst übernommenen Mitarbeiter eingeschränkt ...

• 100 000 DM Strafe für Eierdiebe

  Ab 4. Oktober werden Naturund Umweltsünder zur Kasse gebeten. Wer fahrlässig oder mutwillig einen Baum beschädigt, sein Auto auf einer Rasenfläche parkt, in seinem Kleingarten Laub verbrennt oder andersartig der Umwelt schadet, macht sich strafbar. So kostet die mutwillige Zerstörung eines Baumes 2000 bis 3000 DM ...

• POLIZEINACHRICHTEN Diebische Jungs

  Ein 53jähriger aus Buckow entdeckte am Sonntag auf dem S-Bahnhof Schöneweide zwei Jungen, 10 und 11 Jahre, die ihn vor einer Woche in Kreuzberg beraubt hatten und mit 3400 DM geflüchtet waren. Als er die Jungen festhielt, kamen ihnen Bürger, die nicht den Sachverhalt kannten, zu Hilfe. Von einem der jugendlichen Täter konnten die Personalien festgestellt werden ...

• Bald in Ostberlin sechs Finanzämter

  In Ostberlin wird es künftig sechs regionale Finanzämter und ein Finanzamt für Körperschaften geben. Das teilte Finanzsenator Norbert Meisner (SPD) am Mittwoch auf einet Pressekonferenz im Rathaus Schöneberg mit. Bisher gab es im Osten nur ein regionales sowie ein Finanzamt für Körperschaften.

• Rentnerin beraubt

  Einer Rentnerin aus Hellersdorf wurde die Handtasche mit 160 DM und Personalpapieren geraubt. Auf der Parkfläche zwischen Mädewalder -. Weg und Planitzstraße hatte sich der etwa 20- bis 30jährige Täter von hinten genähert. Er hatte kurze dunkle Haare und trug Jeans-Bekleidung.

• 20 DM erpreßt

  Der 29jährige Peter Seh. und der 22jährige Lutz Seh., beide aus Treptow, erpreßten auf dem S-Bahnhof Treptower Park einen 48 Jahre alten Bürger zur Herausgabe seines Bargeldes in Höhe von 20 DM. Beide wurden durch die Polizei gestellt und vorläufig festgenommen.

• Für umfassende Demokratisierung ;;<3erOeseUsehaft ,

  Die LINKE LISTE/PDS sieht in einer umfassenden Demokratisierung der Gesellschaft die Alternative zum bürokratischen Kommandosystem und zu einem Gesellschaftssystem, in dem ein großer Teil der Bürgerinnen von sozialer Sicherheit, persönlicher Würde, der Anerkennung und politischer Teilnahme ausgegrenzt ist ...

• Entmilitarisierungmöglicher und nötiger denn je

  Die LINKE LISTE/PDS vertritt die Auffassung, daß Demokratisierung und Entmilitarisierung zwei Seiten einer Medaille sind. Das eine ist ohne das andere nicht zu haben. Die Chancen, die sich aus der Beendigung des kalten Krieges für umfassende Abrüstung ergeben, werden von den Regierenden nicht gewollt und deshalb auch nicht wahrgenommen ...

• Präambel

  Zum ersten ■ gesamtdeutschen Bundestag kandidieren in der Bundesrepublik die LINKE LI- STE/IPDS als ein plurales Bündnis von Einzelpersonen aus unterschiedlichen linken bzw. sozialistischen Parteien, Bewegungen, Initiativen und in der DDR die PDS, an deren offenen Listen sich unabhängige Linke beteiligen ...

• Für ejn solidarisches, friedliches Zusammenleben der Völker

  Das vereinte Deutschland hat die politische und moralische Pflicht, mit seinem Potential einen wirksamen Beitrag zur Errichtung einer gerechten und solidarischen Weltwirtschaf tsordnüng zu leisten. Diese wahrzunehmen verlangt, die Eigenheiten aller Kulturen und Völker zu akzeptieren, aus denen sich deren Recht auf selbstbestimmte Entwicklung ableitet ...

• Gegen rechtsradikale und neofaschistische Tendenzen

  Seit Jahren können in der BRD rechtsradikale und neofaschistische Gruppen und Parteien in aller Öffentlichkeit auftreten. Diese Gruppen sind verantwortlich für antisemitische Schmierereien, für Überfälle auf Andersdenkende und insbesondere Ausländerinnen. Unter dem Stichwort der Bekämpfung des „Undeutschen" ziehen sie gegen Punks, Schwule und Lesben, Vertreter selbstorganisierter Lebensformen und alles, was ihren Vorstellungen von „(Deutschtum" und „Anständigkeit" widerspricht ...

• Gegen Revanchismus und Deutschtümelei, für die Rechte der Ausländerinnen

  Auch wenn Bundestag und Volkskammer den Bestand der polnischen Westgrenze anerkannt haben, so bleibt doch der Revanchismus vorhanden. Nicht nur Vertriebenenfunktionäre und Rechtsradikale fordern den Anschluß von Teilen Polens und der Sowjetunion ans „deutsche Vaterland", sondern auch die Bundesregierung entdeckt ihre Verantwortung für die „deutschstämmigen" Bewohner Osteuropas neu ...

• Für eine starke linke Opposition

  darauf, daß die Wählerinnen ihre Stimmen nicht nach den Bonner Wün&chen verschenken. Die LINKE LISTE/PDS will im Parlament und in der Gesellschaft dafür einstehen, daß der Wunsch nach einer Gesellschaft ohne Ausbeutung und Herrschaft, einer Gesellschaft kulturvollen Zusammenlebens, sozialer Gerechtigkeit und individueller Entfaltung, in der nicht auf Kosten anderer gelebt wird, weiter gedacht und öffentlich befördert werden kann ...

• Antifaschismus und Antirassismus

  Das Eintreten für Demokratie und Völkerverständigung bedeutet für ums eine radikale Ablehnung von 'Faschismus und Neofaschismus, Rassismus und Nationalismus!. Speziell in Deutschland, von dessen Boden schon zweimal in diesem Jahrhundert ein Krieg ausging und das verantwortlich ist für die schlimmsten Venbrechen an seinen Nachbarvölkern und insbesondere am jüdischen Volk, muß die Abwehr demokratiefeindlicher Tendenzen in Staat und Gesellschaft in besonderer Weise Verpflichtung sein ...

• Anerkennung und Entschädigung aller Opfer des Faschismus

  Unser Eintreten für die gesellschaftlich-imoralische Anerkennung und die finanzielle Versorgung aller Opfer des Faschismus ist für uns mehr als nur die Aufrechterhaltung einer Tradition, die es so in der BRD ohnehin nie gegeben hat. Wenn wir uns heute für die Erhaltung, den Ausbau und die Nutzung antifaschistischer Gedenkstätten einsetzen, dann geschieht dies auch, um das Verdrängen der historischen Verantwortung möglichst zu verhindern ...

• Für eine grundlegende ökologische Wende

  Unter dem Zwang katastrophaler Entwicklung von chemischer und atomarer Verseuchung, von Waldsterben und Klimakatastrophe, von Müllnotständen und neuen Epidemien bekennen sich alle politischen Kräfte zu ökologischen Reformen. Wer die Mißstände und Bedrohungen ernst nimmt, muß aber grundlegende Alternativen des Wirtschaftens, der technologischen Entwicklung und des Massenkonsums einfordern ...

• Für Arbeit, . Demokratisierung der Wirtschaft und ökologische Konversion

  Nach den ersten Wochen der Währungsundon ist klar: Es geht der Bundesregierung und den Konzernen nicht um die Sanierung und Modernisierung der DDR-Ökonomie. Statt die notwendige Umstrukturierung und Modernisierung sozial zu gestalten, werden große Bereiche der Wirtschaft in den Bankrott getrieben und zu Schleuderpreisen verkauft ...

• Für ein selbstbestimrr Frauen-Leben

  Die LINKE LISTE/PDS tritt für das Selbstbestimmungsrecht der Frau ein, Selbstbestimmungsrecht der Frauen heißt: Frauen entscheiden über ihr Leben, ihren Körper, ihre- Arbeit, ihre sozialen Beziehungen und ihre Sexualität. Das ist mehr als bloße Gleichberechtigung oder .formale Gleichstellung in einer männerdominierten Gesellschaft ...

• Demokratisierung und Wirtschaft

  Die LINKE LISTE/PDS tritt für die schnelle Angleichung der Arbeits- und Sozialordnung in allen Ländern Gesamtdeutschlands ein. Alle Versuche, in den DDR-Ländern dauerhaft niedrige soziale Standards festzuschreiben oder sie ale Billiglohngebiete zu mißbrauchen, müssen bekämpft werden. Ebenso müssen die unstreitigen sozialen Errungenschaften der bisherigen DDR, wie z ...

• Maßnahmen zi Bewahrung. Modernisierung und ökologisierung der Landwirtschaft

  Die Ergebnisse der Bodenreform sind endgültig. Sie müssen in einer künftigen gesamtdeutschen Verfassung verankert werden. Nachdem im Einigungsvertrag die Festschreibung der Ergebnisse der Bodenreform im Artikel 143 des Grundgesetzes vorgesehen ist, tritt die LINKE LISTE/PDS aus aktuellem Anlaß dafür ein, daß unverzüglich auch die erforderlichen rechtlichen Sicherungen geschaffen werden, damit dieser Verfassungsgrundsatz weder direkt noch indirekt unterlaufen werden kann ...

• Maßnahmen gegen Massenarbeitslosigkeit in der Bundesrepublik und im entstehenden Gesamtdeutschland

  In den Bereichen Stadtsanierung, öffentlicher Wohnungsbau, soziale Dienstleistungen, Nahverkehr, Energieverbrauch und ökologischer Produktions-, Emissions- und Abfallpolitik ist durch die neokonservätive Sparpolitik ein großer Handlungsbedarf entstanden. Der Rückgang der öffentlichen Invej Stationen kann nur durch ein mehrjähriges Programm zur Stärkung regionaler Finanzkraft in Verbindung mit einer Neuverteilung des Steueraufkommens zugunsten der Länder und Kommunen kompensiert werden ...

• Integration älterer Bürger in die Gesellschaft

  Die umfassende soziale Integration älterer Bürgerinnen in die Gesellschaft ist Grundzug einer Solidargemeinschaft. Erforderlich ist ein neues Rentengesetz für das gesamte Deutschland, in dem für die Rentenbemessung die Lebensarbeitszeit, das persönliche Einkommen und das allgemeine Einkommensniveau berücksichtigt werden ...

• Forderungen für die Länder und Kommunen der ehemaligen DDR

  Die LINKE LISTE/PDS fordert: — ein auf die Bedürfnisse der DDR-Länder und Kommunen zugeschnittenes zukunftsorientiertes Strukturprogramm. Damit sollen die Gebietskörperschaften in die Lage versetzt werden, funktionsfähige und leistungsstarke öffentliche Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe aufzubauen, die Infrastruktur zu verbessern und den öffentlichen Wohnungsbau zu fördern ...

• Gleichberechtigte Teilnahme der Frauen am Berufsleben

  Die LINKE LISTE/PDS fordert: — gleichen Zugang von Frauen und Männern zu allen Feldern der beruflichen Ausbildung, zu allen Berufen, zu allen Fortbildungs- und Umschulungsmaßnahmen (Quotierung); — die Überwindung der geschlechtshierarchischen Arbeitsteilung, Anerkennung der Hausarbeit und Kindererziehung ...

• Für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit

  Die LINKE LISTE/PDS fordert: - schrittweise Anhebung der in der DDR gezahlten Löhne, Gehälter, Renten, Stipendien und anderer Leistungen auf das Niveau der BRD; — soziale Mindestsicherungen für alle Bürger. Das betrifft insbesondere: # angemessene Ausbildungsbeihilfen für alle Lernenden, insbesondere ...

• Bildung und Ausbildung für jeden! Die Wissenschaft soll allen zugänglichsein!

  Die LINKE LISTE/PDS fordert die konsequente Durchsetzung eines verfassungsmäßigen Rechts auf Bildung, einschließlich Berufs-, Aus- und Weiterbildung, d. h. die Achtung vor der Würde jedes Menschen und die Chancengleichheit, unabhängig von Alter, Geschlecht, Nationalität, sozialer und familiärer Herkunft, sexueller Orientierung, kultureller, politischer und religiöser Identität ...

• Verfassungsschutz bekommt neues Gesetz und Zuwachs

  Juli das Ausbleiben der „Sicherheitsgesetze", ohne die die Probleme der inneren Sicherheit in Gesamtdeutschland und die Aufarbeitung der Stasi-Hinterlassenschaft „ohne ausreichende verfassungsrechtliche Grundlage" seien. Jetzt geht Stoibers Herzenswunsch in Erfüllung: Der Vermiittftungsausschuß zwischen ...

• Keine Zukunft ohne Jugend! Für eine kinder- und Jugendfreund liehe Gesellschaft

  Die Schattenseiten der kapitalistischen Gesellschaft kommen am offenkundigsten im Umgang mit Minderheiten und' sozial Schwachen zum Ausdruck. Perspektivlosigkeit, Verrohung, Suchtprobleme und Mißhandlungen sind keine Einzelerscheinungen. Kinder und Jugendliche gehören zu einer gesellschaftlichen Gruppe mit schwacher Lobby ...

• Für eine demokratische Entwicklung in Bildung, Wissenschaft, Kunst, Kultur und Sport. Gegen die Monopolisierung der Medien

  Die Folgen der Anschlußpolitik der Regierenden in beiden deutschen Staaten sind im Bereich von Kunst und Kultur bereits besonders deutlich zu spüren. Heute ist in der DDR eine über mehr als 40 Jahre gewachsene Kulturlandschaft bedroht Den eigenständigen demokratischen Ansätzen seit dem November 1989 zum Trotz soll der DDR die Kulturgesetzgebung und -Struktur der BRD einfach übergestülpt werden ...

• Wahlprogramm der LINKEN LISTE/PDS

  — durch Bund und Länder garantierte komplexe Gesundheitsförderungsprogramme für umweltbelastete Städte, Kommunen und Regionen, — gleiche Rechte und Pflichten für alle Versicherten. Wir treten gegen die Ausweitung der in der BRD üblichen Selbstbeteiligung auf die DDR auf, weil sie dem Prinzip der Solidargemeinschaft widerspricht ...

• Vorschläge der LINKEN LISTE/PDS zur Finanzierung der notwendigen Maßnahmen

  Die Kosten des Anschlusses dürfen nicht den Lohnabhängigen und sozial Schwachen in beiden Teilen Deutschlands aufgebürdet werden. Die Bürgerinnen der DDR haben Anspruch auf Lastenausgleich für die von ihnen in den 40er und 50er Jahren geleisteten Reparationen für Gesamtdeutschland. Das bundesdeutsche Kapital ist der eigentliche Proflteur der Vereinnahmung der DDR ...

• Für ein menschenwürdiges Wohnen

  Das Recht auf menschenwürdiges Wohnen gehört für die LINKE LISTE/PDS zu den Grundforderungen, die Eingang in eine neue gesamtdeutsche Verfassung finden müssen: Dieses Recht kann nicht durch das Spiel der Marktkräfte verwirklicht werden. Der eklatante Wohnungsmangel hat unzumutbare Verhältnisse geschaffen und in der Bundesrepublik zu einer kaum tragbaren Mietbelastung für große Teile der Bevölkerung geführt ...

• Gesundheitsförderung und Gesundheitsschutz für alle Bürgerinnen - unabhängig vom Geldbeutel - ist eine Grundforderung linker Politik ,

  Die LINKE LISTE/PDS tritt für gemeinschaftliche und eigenverantwortliches Handeln für die Gesundheit, für stärkere Vorbeugung, mehr Solidarität, demokratische Selbstbestimmung der Versicherten und ein auf die Bedürfnisse der Bevölkerung ausgerichtetes Gesundheitswesen ein, in dessen Mittelpunkt die Verhütung von Krankheiten und nicht deren Vermarktung steht ...

• Im Weltsport geachtet — in Deutschland kaltgestellt

  Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht aus irgendeinem Sportverband der DDR Nachrichten an die Öffentlichkeit dringen, die sich mit dem Schicksal jener Männer und Frauen befassen, die als erfolgreiche Trainer Ihren Schützlingen zu weltweitem Ruf verhelfen haben. Etliche von ihnen sind aus beruflicher und sozialer Verunsicherung längst selbst , aktiv geworden und bei bundesdeutschen Vereinen untergekommen, viele haben Verträge im Ausland unterschrieben ...

• „Ich werde zu Hause sitzen, weiter nichts

  66 Von unserem Berichterstatter HERBERT KOSS

  Ohne die Leistungen der Tennisdamen in den ersten Tagen des Leipziger Grand Prix schmälern zu wollen, muß man sagen: Das Turnier hat wohl am Mittwoch erst richtig begonnen. Das ist begreiflich, denn der von allen heiß erwartete erste Auftritt der Tennis-Weltranglistenersten Steffi Graf stand auf dem Regieplan des rührigen Turnierleiters Ivan Radosevic ...

• Tiefschlag

  In einer Vielzahl Sportarten und Disziplinen ist — mit Blick auf den 3. Oktober ist es treffender zu sagen: war — die DDR tonangebend in der Welt. Professionelle Organisation des Sports, ein ausgeprägtes System des Kinder- und Jugendsports, das seinesgleichen in der Welt sucht, empirischer Erkenntnisstand ...

• EHC mit 5:4-Sieg

  Berlin (ND/ADN). Der EHC Dynamo Berlin kam am 5. Spieltag der Eishockey-Bundesliga zu seinem zweiten Sieg. Mit 5:4 (4:1, 0:2, 1:1) zu Hause vor allerdings nur 1OQ0 Zuschauern wurde der EHC Freiburg vor allem im ersten Drittel überrumpelt. Nach dem 4:0-Vorsprung der Berliner nach 15 Minuten schlichen sich im Gefühl des sicheren Sieges Konzentrationsmängel ein, so daß mit dem 3:4-Anschlußtreff er (35 ...

• DDR-Verband will vier EC-Plätze

  München (ADN/sid). Die beiden deutschen Fußballverbände DFB und DFV wollen sich bei der Europäischen Fußball-Union (UEFA) für die Saison 1991/92 um die vier Europacupplätze bemühen, die dem DDR-Verband vor der Vereinigung zustanden. Sollte der europäische Verband zustimmen, würde der DFB im nächsten Jahr zehn Europapokalteilnehmer stellen ...