Ausgabe vom 10.12.1970

• UdSSR erzeugte dieses Jahr 116 Millionen Tonnen Stahl

  Sitzung des Obersten Sowjets in Moskau fortgesetzt

  Moskau (ADN/ND). Die Tagung des Obersten Sowjets der UdSSR ist am Mittwoch im Kreml fortgesetzt worden. Auf der Sitzung des Unionssowjets — einer der beiden gleichberechtigten Parlamentskammern — beraten die Deputierten die Entwürfe des Volkswirtschafts- und des Staatshaushaltsplanes für 1971, die von der Regierung der UdSSR vorgelegt wurden ...

• Bedeutsamer Beitrag zur Entspannung

  Auslandspresse würdigt Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages

  Berlin (ADN/ND). Die Ergebnisse der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in Berlin bestimmen auch weiterhin Leitartikel und Kommentare der Auslandszeitungen. Von der sowjetischen Jugendzeitüng „Komsomolskaja Prawda" wird hervorgehoben, daß auf der ...

• Vertrag VR PoleiK-BRD - gut für Europas Sicherheit

  Unterzeichnung von UNO-Generalsekretär U Thant begrüßt

  Berlin (ADN/ND). Die internationale Öffentlichkeit hat den Vertragsabschluß mit der VR Polen und der BRD begrüßt und als weiteren Schritt zur europäischen Sicherheit bezeichnet. Der Abschluß des Vertrages wird ferner als ein Sieg der konsequenten Friedenspolitik der sozialistischen Länder gewertet. NEW YORK ...

• Aggressor Portugal von UNO-Sicherheitsrat verurteilt

  Kolonialregime ist ernsthafte Bedrohung für Frieden und Sicherheit

  New York (ADN/ND). Mit großer Mehrheit hat der UNO-Sicherheitsrat eine Resolution angenommen, in der die Regierung Portugals wegen der bewaffneten Invasion gegen die Republik Guinea entschieden verurteilt wird. Die USA, England, Frankreich und Spanien enthielten sich bei der Abstimmung der Stimme. In ...

• Faschistischer Anschlag auf Lenin in München

  Gedenktafel

  Die neofaschistische Provokation ist offensichtlich das {Ergebnis einer von der CSU sowie der Springer- und Monopolpresse inszenierten Hetzkampaigne .gegen den Vertrag awischen der Sowjetunion und der BRD. Nach Aus- Jsunft der Polizei detonierte um 3.40 Uhr ein Sprengstoffsatz, der die Lenin- Gedenktafel an dem Haus vernichtete, in dem der große Revolutionär während sieines Münchner Aufenthaltes wohnte ...

• Energieverschwender

  Im VEB Elektroapparatewerke Treptow fand die ABI noch die gleiche Situation wie im Frühjahr 1970 vor: Eine Energiekommission existiert nur auf dem Papier. Energieintensive Aggregate wie die elektrostatische Lackieranlage werden einschichtig, die Spitzenzeiten besonders stark belastend, betrieben. Große Rückstände gibt es bei der Normung, Vorgabe und Abrechnung des Energieverbrauchs nach Kostenstellen ...

• Menschenrecht

  In diesen Tagen um den 10. Dezember, an dem vor 22 Jahren die UNO — noch unter dem Eindruck der grauenhaften Naziverbrechen — die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte" annahm, schlagen unsere Herzen in leidenschaftlicher, kämpferischer Solidarität mit allen Opfern äußerer und innerer imperialistischer Aggression ...

• 30000 Flugblätter: Freiheit für Angela!

  Detroit/Moskau/Berlin (ADN/ND). Im Zentrum der Automobilindustrie der USA, Detroit, haben Werktätige 30 000 Flugblätter verteilt, in denen die Freilassung von Angela Davis gefordert wird. Der Bund junger Arbeiter der Vereinigten Staaten für die Freilassung der standhaften Kommunistin hat die Entscheidung der Justizbehörden des Staates New York, die Patriotin an den Bundesstaat Kalifornien auszuliefern, ebenso entschieden verurteilt, wie z ...

• Auftakt der Festwoche zu Ehren Beethovens

  Berlin (ND). Als Höhepunkt der Beethoven-Ehrung in unserer Republik begännt heute in der DDR-Hauptstadt eine wissenschaftlich und künstlerisch repräsentative Festwoche. In der Kongreßhalle am Alexanderplatz kommen über 500 Musikwissenschaftler, Interpreten, Pädagogen, Kulturfunktionäre und Volkskünstler ...

• Franco-Büttel verlangen sechs Todesurteile!

  In den baskischen Provinzen setzen Tausende Werktätige trotz Polizeiterrors entschlossen ihren Kampf für die Freilassung der unschuldig Eingekerkerten fort. Mit Empörung klagen sie die faschistischen Mörder an, die in der vergangenen Woche den 21jährigen Roberto Perez bei einer Protestdemonstration kaltblütig zusammengeschossen hatten ...

• 14. Tagung des ZK der SED

  Berlin (ADN), Am Mittwoch, dem 9. Dezember, begann in Berlin die 14. Tagung des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Walter Ulbricht, Erster Sekretär des ZK und Vorsitzender des Staatsrates der DDR, berichtete über die Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in der Hauptstadt der DDR ...

• Rationeller Umgang mit Energie- ein Anliegen aller

  ABI setzt Kontrollen während des ganzen Winterhalbjahres fort

  Berlin (ND). Seit Mitte November 1970 kontrollieren die Kommissionen der ABI in Betrieben und Einrichtungen, in Städten und Gemeinden verstärkt, wie die Beschlüsse zur rationellsten Energieanwendung verwirklicht werden. Es wächst die Zahl der Betriebe — so stellten die Kontrolleure fest —, in denen Neuerer ...

• Größte Arbeiteraktion in Großbritannien seit 1926

  London (ADN/ND). Mit der größten politischen Aktion seit dem Generalstreik von 1926 haben die britischen Arbeiter den Plan der Toryregierung beantwortet, mit einem eindeutig nach dem amerikanischen Taft-Hartley-Act konzipierten Gesetz die britischen Gewerkschaften zu knebeln. 125 000 Elektrizitätsarbeiter, standen auch am Mittwoch im Streik, nachdem am Dienstag über 600 000 Werktätige die Torypolitik verurteilt hatten ...

• USA: Armee gegen Streikende

  Washington (ADN). Nixon hat den Edsenbahnergewerkschaftern für den Fall eines Ausstandes mit dem Einsatz der Armee gedroht. Verkehrsminister Volpe sagte in Washington, der Einsatz von Militär gehöre zu den Notstandsplanungen, die die Regierung für einen Streik vorbereitet hat. Die rund 500 000 amerikanischen ...

• 19. Tagung der Volkskammer einberufen

  Die Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik wird am Montag, dem 14. Dezember 1970, zu ihrer 19. Tagung zusammentreten. Zur Beratung sind vorgesehen: Gesetz über den Volkswirtschaftsplan 1971 Gesetz über den Staatshaushaltsplan 1971 sowie weitere Tagesordnungspunkte.

• Ein Megawatt — 2.5 Millionen Mark

  Welche Verantwortung die anlagenherstellende Industrie trägt, zeigt eine volkswirtschaftlich bedeutsame Initiative des VEB DKK Scharfenstein. Der (Fortsetzung Seite 2, Spalte 1)

• Vor diesem Hintergrund geschah der Anschlag auf die Lenin-Gedenktafel

  Mfinchen (ADN/ND). Die geistigen Hintermänner des neofaschistischen Anschlags auf die Lenin-Gedenktafel in der Münchner Kaiserstraße sind eindeutig in den von der Strauß-CSU maßgeblich geförderten und von der SFDrStadtverwaltung München tolerierten Organisationen der Neonazis und Revanchisten zu suchen ...

• Dr. Werner Titel aus Ulan-Bator zurück

  Nach erfolgreichen Verhandlungen über die Koordinierung der Perspektivpläne .1971 bis 1975 zwischen der MVR und der DDR und die Entwicklung des Warenaustausches zwischen beiden Ländern kehrte" die von Dr. Werner Titel, Stellvertreter des Vorsitzenden des Ministerrates, geleitete Regierungsdelegation der DDR am Mittwoch aus Ulan- Bator zurück, ober die Ergebnisse der Verhandlungen war am Dienstag ein Kommunique veröffentlicht worden ...

• Fest an der Seite der kämpfenden Völker

  DDR-Komitee für Menschenrechte tagte in Berlin

  Berlin (ADN/ND). Anläßlich des Tages der Menschenrechte trat am Mittwoch in Berlin das DDR-Komitee für Menschenrechte zusammen und bekräftigte seine Solidarität mit den Völkern der jungen Nationalstaaten und der kolonial unterdrückten Länder in ihrem Kampf gegen die neokolonialistische Politik des Imperialismus ...

• Mutiges Bekenntnis der baskischen Antifaschisten

  „Richter" bedrohte die Patrioten mit gezogenem Säbel

  Burgos (ADN/ND). Durch ein mutiges 3ekenntnis der 16 baskischen Patrioten üu ihrem Kampf gegen das Franco- Regime war am Mittwochvormittag der Terrorprozeß in Burgos in aufsehenerregender Weise unterbrochen worden. Ms der faschistische Gerichtspräsident ien vom Tode bedrohten Mario Onainlia, dem es ohnehin ...

• Bedeutsamer Beifrag zur Entspannung

  (Fortsetzung von Sexte 1)

  Kriegspolitik und die Verschärfung des politischen Klimas in Europa zum Ziel hat". In Berlin wurde unterstrichen, bemerkt die indische Zeitung „Patriot", daß es unmöglich ist, einen dauerhaften Frieden ohne Zusammenarbeit mit der DDR zu erreichen. Es sei dementsprechend selbstverständlich, „daß auf dem Treffen die Staaten, die noch keine diplomatischen Beziehungen zur DDR haben, aufgerufen wurden, diese herzustellen, um zur Entspannung in Europa beizutragen" ...

• Verfrag VR Polen-BRD - gut für Europas Sicherheit

  (Fortsetzung von Seite 1)

  erkannt, sie hat sich darin verpflichtet, daß sie .jetzt und in der Zukunft' keinerlei Gebietsansprüche gegenüber Polen erheben wird." Die Zeitung betont, daß diesen Weg „die Deutsche Demokratische Republik geebnet hat, der erste deutsche Friedensstaat, der bereits 1950 im Zgorzelec-Vertrag die Grenze an Oder und Neiße als Friedensgrenze zwischen unseren sozialistischen Ländern anerkannt hat" ...

• DDR-Journalisten in Rumänien

  Dos Mitglied des Exekutivkomitees •und Sekretär des ZK der RKP Dumitru Popesou empfing aim Mittwoch den Vorsitzenden des Verbandes der Deutschen Journalisten der DDR, Harri Czepuck, und den Generalsekretär des Verbandes, Osmund Schwab, die sich gegenwärtig auf Einladung des Rumänischen Journolistenverbandes in der SRR befinden ...

• Neue Anstrengungen bei Schrotterfassung

  Halle (ND). Bis zum 8. Dezember konnten in der DDR 45 000 t Rohstahl zusätzlich aus Schrott produziert werden. Dies teilten am Dienstag der Abteilungsleiter im Ministerium für Erzbergbau, Metallurgie und Kali Richard Hasselmann und der Generaldirektor des Kombinates Metallaufbereitung in Halle, Wolfgang Schöfer, unserem Korrespondenten mit ...

• Funk und Fernsehen heute

  Radio DDR I: 9.00 Unterhaltung; 12.15 Blasmusik; 15.05 Musik für junge Leute; 17.00 Nachmittagsmagazin; 20.05 Musikalische Kostbarkeiten;" 21.05 Rendezvous mit Chansons. Berliner Rundfunk: 9.00 Zu Gast bei dem Komponisten Prof. Dr. Alan Bush; 14.30 Opernkonzert; 15.00 Konzert im Klubhaus; 15.35 Jugendstudio DT 64; 19 ...

• Genossenschaftsbauern auf Studium vorbereitet

  Halle (ND). In den 42 LPG des Kreises Naumburg wird gegenwärtig berate», wie das neue, zwei Jahre währende Bildungsprogramm für die Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft am besten vorbereitet und am effektivsten genutzt werden kann. Gemeinsam mit allen LPG-Vorsitzenden des Kreises, den Leitern der drei Kooperationsakademien sowie der Kreislandwirtschaftsschule wurden vom RLN des Kreises erste Maßnahmen beschlossen ...

• Gegen die UdSSR

  Arbeitsgemeinschaft ehemaliger politischer Sowjethäftlinge (GPH) in Bayern e. V., Armenische Landsmannschaft in Bayern e. V., Bielaruski Institut Navuki i Mastaetawa (Weißruthenisches Institut für Kunst und Wissenschaft e. V.), Deutsch-Baltische Landsmannschaft in Bayern e. V., Deutsch- Baltischer Jugend- und Studentenring e ...

• Sozialistische Gemeinschaftsarbeit

  Im Kombinat Kabelwerke Oberspree wird der systematischen Rationalisierung der Energiewirtschaft heute eine Erkenntnis zugrunde gelegt, die auch für die Betriebe des Anlagenbaus sehr wichtig ist: Sozialistische Gemeinschaftsarbeit muß bereits in der Forschungsphase beginnen und bis zur exakten Vorgabe und ökonomischen Stimulierung der Energieeinsparung auf der Basis progressiver Kennziffern erfolgen ...

• Interkosmos 4 vollendete 870. Erdumkreisung

  Moskau (ADN). Der vierte Gemeinschaftssatellit der sozialistischen Länder „Interkosmos 4" setzt seinen Flug zur Erforschung der ultravioletten und Röntgenstrahlung der Sonne und deren Einfluß auf die Struktur der oberen Erdatmosphäre erfolgreich fort. Der am 14. Oktober in der Sowjetunion gestartete Satellit vollendete in 56 Flugtagen die 870 ...

• Ausstellung „Vietnam 17. Breitengrad"

  Berlin (ADN/ND). „Vietnam - 17. Breitengrad" ist der Titel einer Ausstellung jüngster Bilddokumente über Leben und Kampf in den südlichen Gebieten der DRV. Sie wird im Monat der antiimperialistischen Solidarität vom Vietnamausschluß beim Afro-asiatischen Solidaritätskomitee der DDR im Internationalen Ausstellungszentruin an der Berliner Friedrichstraße gezeigt ...

• Zweites Solidaritätskonzert

  Berlin (ND). Mit einer Gesamtspendensumme von 910 531 Mark ging gestern abend das diesjährige zweite Solidaritätskonzert des Deutschlandsenders zu Ende, das wiederum von allen Sendern des Deutschen Demokratischen Rundfunks übertragen wurde. Ah der Aktion zu Gunsten der Opfer imperialistischer Aggression und des faschistischen Terrors beteiligten sich neben Einzelpersonen wiederum zahlreiche Kollektive aus Betrieben und Bildungsstätten sowie Hausgemeinschaften ...

• Wachsendes Interesse für UdSSR-Zeitschriften

  Berlin (ND). 35 Mitarbeiter, die hervorragenden Anteil am Vertrieb sowjetischer Presseerzeugnisse in allen Bezirken der Republik haben, wurden am Mittwoch im Zeitungsvertriebsamt der Deutschen Post in Anwesenheit des Stellvertreters der Handelsvertretung der UdSSR V. N. Mitiaev, des. II. Sekretärs der Botschaft der UdSSR in der DDR, L ...

• Gegen die CSSR

  Sudetendeutsche Landsmannschaft, Landsmannschaft Bundesverband, Landesgruppe Bayern, Bezirksgruppe Oberbayern, Kreisgruppe München-Stadt, Kreisgruppe München-Land; Witikobund — sudetendeutscher Arbeitskreis e. V., Sudetendeütscher Rat e. V., Sudetendeutsche Hütte e. V., Interessengemeinschaft sudetendeutscher Genossenschaften e ...

• „Wie die Tiere behandelt"

  Trotz ausdrücklicher Aussageverbote kam am Mittwoch zutage, daß einer der Hauptangeklagten, Francisco Javier Izco, einmal 80 Tage und ein weiteres Mal 84 Tage im Kerker völlig isoliert wurde. Während der langen Haftzeit seit Januar 1969 war ihm nicht einmal mitgeteilt worden, welches Vergehen ihm die faschistische Blutjustiz überhaupt vorwirft ...

• Gegen alle sozialistischen Länder

  Free Europe Exile Relations, Bund der Vertriebenen, Landesverband Bayern, Bezirksverband Oberbayern, Kreisverband München Stadt und Land, Verband der Landsmannschaften Hilfsgemeinschaft der Angehörigen der ehemaligen Waffen-SS (HIAG), Landesverband Bayern, Kulturkreis für den deutschen Osten und Südosten in Bayern e ...

• Gegen die Ungarische Volksrepublik

  Zentralverband Ungarischer Organisationen in der Bundesrepublik Deutschland e. V., UJ. Europa e. V., Deutsch-Ungarische Gesellschaft e. V., Ungarisches Institut München e. V., Ungarische Flüchtlingskanzlei e. V., Ungarischer Hilfsdienst Hungarian Lief Action, Landsmannschaft der Deutschen aus Ungarn e ...

• Staatsoberhäupter dankten Walter Ulbricht

  Berlin (ADN). Der finnische Staatspräsident Dr. Urho Kekkonen dankte in einem Telegramm an den Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Walter Ulbricht, herzlich für die Glückwünsche zum finnischen Nationalfeiertag. Berlin (ADN). Der Präsident der Republik Liberia, William V. S. Tubman, dankte dem Vorsitzenden des Staatsrates der DDR, Walter Ulbricht, für die ihm aus Anlaß seines 75 ...

• Gegen die Sozialistische Republik Rumänien

  Verband der Rumänen ifi Süddeutschland, Hilfsverein der Siebenbürger Sachsen, Siebenbürger Sachsen in Deutschland e. V., Hilfswerk der Donauschwaben in der Bundesrepublik e. V., Landsmannschaft der Buchenlanddeutschen (Bukowina) e. V., Banater Schwaben aus Rumänien in Deutschland €.*"*'., Landsmannschaft, Rumänische Akademische Gesellschaft in Deutschland e ...

• 3:0-5ieg im Volleyball-Achtelfinale

  Münster (ADN). Die Volleyballer des SC Leipzig gewannen in Münster ihr erstes Achtelfinalspiel des Europapokalwettbewerbes gegen den USC Münster sicher mit 3:0 (15:5, 15:4, 15:11). Der DDR-Meister demonstrierte vor allem in den ersten beiden Sätzen sein ausgezeichnete^ Können. Der dritte Satz wurde nachj 3:10-Rückstand noch sicher gewonnen ...

• Rationeller Umgang mit Energie - ein Anliegen aller

  (Fortsetzung von Seite 1)

  Betrieb verringerte den Elektroenergieverbrauch der Kühlschränke bei gleichen Gebrauchswerteigenschaften um je 20 Watt. Im vergangenen Jahr wurden in der Republik 41<6 952 Kühlschränke verkauft. Demnach verringerte sich der Anschlußwert um insgesamt 8,3 Megawatt. Ein Megawatt elektrischer Leistung erfordert aber einen Investitionsaufwand von 2,5 Millionen Mark ...

• Uhlmann unterlag

  Palma de Mallorca (ADN). Beim Schachinterzonenturnier unterlag Wolfgang Uhlmann in der 21. Runde seinem Rivalen Hübner (BRD) nach 21 Zügen. Mit 12 Punkten nimmt Uhlmann nun hinter Fischer (USA) mit 14,5 (2 H), Geller (UdSSR) und Larsen (Dänemark) je 13 (1 H) sowie Hübner 12,5 (2 H) und Gligoric (Jugoslawien) 12 (1 H) den sechsten Rang ein ...

• Gruß für Hundertjährige

  Berlin (ADN). Der Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Walter Ulbricht, übermittelte an Frau Wilhelmine Marx, Städtisches Krankenhaus Berlin-Buch, Teil III, anläßlich ihres 100. Geburtstages am 10. Dezember ein Glückwunschschreiben.

• Gegen die DDR

  Gesamtverband der Sowjetzonenflüchtlinge Berlin — Mark Brandenburg, Landsmannschaft Berlin — Mark Brandenburg e. V., Landsmannschaft der Sachsen und Thünlnger e. V., Landsmannschaft Thüringer, Kreisverband München.

• Gegen die Volksrepublik Polen

  Landsmannschaft Schlesien, Verein der Landsmannschaft Schlesier e. V., Landsmannschaft der heimattreuen Oberschlesier e. V„ VfB Schlesien von 1898, Deutsche aus Polen (Weichsel, Warthe), Landesgruppe Bayern e. V.

• Gegen Italien

  Gesellschaft der Freunde Südtirols, Verein der Südtiroler in München, Kulturwerk für Südtirol e. V., Stille Hilfe in Südtirol e. V.

• Gegen die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien

  Deutsch-Kroatischer Freundeskreis e. V., Kroaten e. V., Kroatische Heimatverteidiger e. V., Kroatisches Nationalkomitee in Euroria

• NEUES DEUTSCHLAND

  DAS REDAKTIONSKOLLEGIUM

  Zimmermann

• Zur Bedeutung der Verträge der Sowjetunion und der Volksrepublik Polen mit der BRD

  Im Vertrag zwischen der UdSSR und der BRD haben sich die Vertragspartner verpflichtet, die territoriale Integrität aller Staaten Europas in ihren heutigen Grenzen uneingeschränkt zu achten, weder heute noch in Zukunft Gebietsansprüche gegen irgend jemand zu erheben und die Grenzen aller Staaten in Europa als unverletzlich zu betrachten ...

• Rede des Genossen Walter Ulbricht, Erster Sekretär des ZK und Vorsitzender des Staatsrates

  * Liebe Genossinnen und Genossen! Die Ergebnisse der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages in der Hauptstadt der DDR, in Berlin, sind in der ganzen Welt — insbesondere natürlich in Europa — mit angespannter Aufmerksamkeit aufgenommen worden. Die ...

• II. Über einige Fragen des Friedens und der Entspannung

  Liebe Genossinnen und Genossen! Die Dokumente der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses der Staaten des Warschauer Vertrages sind im „Neuen Deutschland" und in anderen Zeitungen im Wortlaut veröffentlicht worden. Im Mittelpunkt der Beratung standen die Probleme des Weltfriedens, insbesondere des Friedens und der Sicherheit in Europa ...

• III. Zu Fragen der europäischen Sicherheit

  Dank unseres koordinierten Vorgehens und der Aktivität der demokratischen Kräfte in Westeuropa sind die Friedenskräfte auf dem Wege zur Einberufung einer europäischen Sicherheitskonferenz vorangekommen. Die Möglichkeit und Zweckmäßigkeit einer solchen Sicherheitskonferenz wird heute kaum noch bestritten ...

• IV. Zu den Beziehungen DDR-BRD

  Auf der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses wurde von eioigen Rednern unterstrichen, daß die Anerkennung der Deutschen Demokratischen Republik durch alle europäischen Staaten die zentrale Frage der Normalisierung der Lage in Europa darstellt, die zentrale Frage für eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen allen Staaten zur Gewährleistung der europäischen Sicherheit ...

• Ergebnisse der Planerfüllung

  Worin bestehen nun die wichtigsten Ergebnisse der Planerfüllung bis November dieses Jahres? Bis 30. November 197Ö wurde der präzisierte Plan der industriellen Warenproduktion mit 91,5 Prozent erfüllt. Der Zuwachs an industrieller Warenproduktion gegenüber dem Vorjahr wird am Jahresende rund 6 Prozent betragen und die Arbeitsproduktivität nur um rund 5 Prozent anwachsen ...

• Zur Entwicklung in unserer Volkswirtschaft

  Im Berichtszeitraum halben sich das Politbüro und das Sekretariat des ZK regelmäßig und sehr gründlich mit Fragen der volkswirtschaftlichen Entwicklung beschäftigt. Es ging dabei um viele neue und komplizierte Probleme. Mit dem Volkswirtschaf tsplan 1970 wird zugleich der Perspektivplan 1966'bis 1970 abgeschlossen ...

• Aus dem Bericht des Politbüros an die 14. Tagung des ZK der SED Berichterstatter: Genosse Paul Verner, Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK

  Liebe Genossinnen und Genossen! Im Mittelpunkt unserer gesamten Tätigkeit in der Berichtsperiode stand — entsprechend den Beschlüssen des VII. Parteitages — die weitere allseitige Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik als sozialistischer deutscher Nationalstaat. Dabei konzentrierten wir uns ...

• (Fortsetzung von Seite 3)

  "die vom Monopolkapitalismus beherrschte BRD. Die Regierung dn Bonn wäre gut. iberaten, wenn sie dde sinnlosen Versuche aufgeben würde, der DDR und den anderen sozialistischen Staaten den Verzicht auf unabdingbare Grundsätze aufzuzwingen. Das Organ des Parteiworstandes der SPD, „Vorwärts", veröffentlichte ...

• V.

  Zu einigen Fragen des Transitverkehrs und zu dem Problem Westberlin

  Die Deutsche Demokratische Republik hat nach ihrer Initiative vom 11. Februar 1970 zu den Besprechungen zwischen dem Vorsitzenden des Ministerrates der DDR und dem Kanzler der BRD jetzt wiederum — am 29. Oktober 1970 - die Initiative zu einem Meinungsaustausch mit der BRD ergriffen. Falls die Regierung der BRD Ihre rechtswidrige staatliche Einmischung in Westberlin beenden würde, wäre der Weg zu einem Abkommen zwischen der DDR und der BRD über den gegenseitigen Transitverkehr freigelegt ...

• Kontinuität und Stabilität des volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozesses

  Ausgehend von einer gründlichen Analyse unserer wirtschaftlichen Entwicklung hat das Politbüro in seinem Beschluß vom 8. September 1970 die unmittelbaren Aufgaben und grundsätzliche Schlußfolgerungen festgelegt. Auf dieser Grundlage wurde der Beschluß des Ministerrates vom 17. September 1970 gefaßt und als „Kommunique über die Sitzung des Ministerrates vom 23 ...

• ystem

  Nun gibt es einige Genossen, darunter Wirtschaftsfunktionäre, die die Ansicht vertreten, das ökonomische System halbe sich nicht bewährt und werde mit dem Beschluß des Politbüros vom 8. September 1970 korrigiert. Das ist ein Irrtum. Das ökonomische System das Sozialismus hat sich bewährt, wo es sinnvoll angewandt wurde, und es wird sich weiterhin in dein Maße bewähren, wie die ökonomischen Gesetze des Sozialismus konsequent genutzt werden und ihrem Wirken durch den Plan Rechnung getragen wird ...

• Große Anstrengungen der Werktätigen

  Mit großem Verantwortungsbewußtsein haben die Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern sowie die Landarbeiter der VEG trotz minderer Erträge den Plan des staatlichen Aufkommens bei Getreide voll erfüllt. Die für 1970 festgelegten Verpflichtungen zur Rücklieferung von Getreide, das sie zur Sicherung der ...

• Grunderfordernis: planmäßige proportionale Entwicklung der Volkswirtschaft

  Es ist jedoch eine Tatsache, daß die komplizierten Probleme der Plandurchführung 1970 auch unter größten Anstrengungen der Arbeiterklasse, der Genossenschaftsbauern, der leitenden Kader in den Betrieben und Ministerien nicht vollständig und nicht überall gemeistert werden konnten. Darüber kam es zu Diskussionen, und es wurden Fragen aufgeworfen, die eine Antwort verlangen ...

• Zu Fragen der Versorgung

  Das Politbüro und das Sekretariat des Zentralkomitees nahen sich ständig mit Fragen der Versorgung der Bevölkerung beschäftigt und 'gemeinsam mit der Regierung Maßnahmen durchgeführt, die die weitere Stabilisierung der Produktion und die notwendige Bereitstellung von Konsumgütern für die Bevölkerung zum Ziel haben ...

• Kooperationsgemeinschaften bewähren sich

  Die LPG sind gut vorangekommen, die zur besseren Lösung der Aufgaben in der Pflanzen- und Tierproduktion wie auf anderen Gebieten ihre freiwillige Zusammenarbeit in Kooperationsgemeinschaften weiter ausgebaut haben. In den Kooperationsgemeinschaften ist es den LPG besser möglich, die ökonomischen Gesetze des Sozialismus mit höheren Ergebnissen für sich und für die Gesellschaft auszunutzen ...

• Erfahrungen der Fortgeschrittenen auswerten

  In Durchführung der entsprechenden Beschlüsse des Politbüros und des Ministerrates wurden dank der Bemühungen der Genossenschaftsbäuerinnen und Genossenschaftsbauern und der besseren Hilfe und Anleitung durch die Partei-, Staats- und Wirtschaftsorgane in einer Anzahl von LPG mit niedrigem Produktionsniveau Fortschritte erreicht ...

• Zur Arbeit in der Landwirtschaft

  Im Berichtszeitraum haben die Genossenschaftsbäuerinnen und -bauern, die Landarbeiter der VEG und die Werktätigen der anderen volkseigenen Betriebe der Landwirtschaft und Nahrungsgüterwirtschaft eine angestrengte und erfolgreiche Arbeit geleistet. So wurde der Volkswirtschaftsplan bei tierischen Erzeugnissen zum 30 ...

• Gut auf Vollversammlungen vorbereifen

  In den nächsten Monaten werden sich die Vorstände der LPG und alle Mitglieder der Genossenschaften gründlich auf die Vollversammlung zur Jahresendabrechnung in ihren LPG vorbereiten. Das stellt auch die Parteiorganisationen der LPG vor verantwortliche Aufgaben. Die Parteiorganisationen und die Vorstände ...

• Brüderliche Zusammenarbeit mit der UdSSR

  Das langfristige Handelsabkommen zwischen der DDR und der UdSSR für die Jahre 1971 bis 1975 und das Protokoll über den Warenaustausch im Jahre 1971 wurden am 12. November 1970 in Berlin unterzeichnet. Der Umfang der in diesem langfristigen Abkommen vereinbarten Warenlieferungen beläuft sich erstmalig auf über 100 Milliarden Valuta-Mark und ist die Frucht unserer brüderlichen Zusammenarbeit und unserer unv^rt>rÜ£Tiliir>hi^n Einheit ...

• Probleme der Außenwirtschaft

  Auf dem Gebiet der Außenwirtschaft kam es im Berichtszeitraum darauf an, durch hohe Leistungen in allen Bereichen der Volkswirtschaft die vertraglichen Verpflichtungen im Export und Import zu erfüllen und die für 1970 festgelegten Ziele zu erreichen. Dabei lag die vorgesehene Steigerung des Imports im Jahre 1970 um mehr als 20 Prozent bedeutend höher als in den Vorjahren ...

• Marxistisch-leninistische Durchdringung der Fachausbildung

  Im weiteren Verlauf der 3. Hochschulreform kommt es vor allem auch darauf an, die marxistisch-leninistische Ausbildung im Grundlagenstudium und die Fachausbildung in untrennbarer Einheit mit unserer revolutionären Praxis durchzuführen. Die gemäß einer Direktive des Ministeriums für Hochund Fachschulwesen „Zur Erhöhung der Wirksamkeit der marxistisch-leninistischen Bildung und Erziehung" erarbeiteten neuen Rahmenlehrpläne tragen diesen Erfordernissen Rechnung ...

• Weiterbildung der Kader - ständige Aufgabe

  Die marxistisch-leninistische Ausund Weiterbildung ihrer Kader betrachtet unsere Partei stets als eine ihrer wichtigsten Führungsaufgaben, und sie mißt dieser Seite ihrer Tätigkeit wachsende Bedeutung bei. So haben im September dieses Jahres an den Schulen und Instituten der Partei mehr als 58 000 Genossinnen und Genossen das Studium der marxistisch-leninistischen Theorie aufgenommen ...

• Berechtigte Kritik der Bevölkerung

  Von der Bevölkerung würde mit Recht kritisiert, daß durch oberflächliche und verantwortungslose Arbeitsweise von Leitern in Betrieben und staatlichen Organen Versorgungslücken bei Sortimenten entstehen, für die es von der MaterialbereKtstelhmg her keinerlei Schwierigkeiten gibt. Ein typisches Beispiel dafür, wie durch sorgloses Umprofilieren und Spezialisieren Versorgungsschwierigkeiten für die Bevölkerung entstehen, ist die Bereitstellung von Zahnbürsten ...

• Zur politischen Massenarbeit

  Gestützt auf Untersuchungen in den Kreisen Gera-Stadt, Görlitz und Angermünde beschäftigte sich das Politbüro im Berichtszeitraum mit dem Stand und der Wirksamkeit der politischen Massenarbeit der Partei, der örtlichen staatlichen Organe und gesellschaftlichen Organisationen. Dank der beharrlichen politisch-ideologischen Überzeugungsarbeit unserer Parteiorganisationen haben wir weitere Fortschritte in der sozialistischen Bewußtseinsentwicklung erreicht ...

• Bedeutsame theoretische Konferenzen des ZK

  Unmittelbar nach der 13. Tagung des ZK der SED wurde im Rahmen des Lenin-Jahres und auf Initiative unserer Partei die Internationale wissenschaftliche Konferenz zum Thema „Die wachsende Rolle der kommunistischen und Arbeiterparteien im revolutionären Prozeß des Aufbaus des Sozialismus" vom 16. bis 18 ...

• Ideologische Arbeit - Sache aller Leitungen

  Die Führung der politisch-ideologischen Arbeit ist erstrangige Angelegenheit des gesamten Leitungskollektivs. Herzstück der Parteiarbeit -war, ist und bleibt die Arbeit mit den Menschen. Diesem Prinzip werden wir um so besser gerecht, je effektiver wir die politisch-ideologische Überzeugungsarbeit gestalten ...

• Forschungsarbeit hocheffektiv gestalten

  Die weitere Durchführung der 3. Hochschulreform und der Akademiereform wird wesentlich davon bestimmt, Wie und in welchem Tempo es gelingt, die in den Beschlüssen der Partei- und Staatsführung niedergelegten Prinzipien der Organisation und Entwicklung einer hocheffektiven Forschungsarbeit zu verwirklichen ...

• Noch engere Zusammenarbeit mit den Wissenschaftlern der UdSSR

  Um das theoretische Niveau und die ideologische Wirksamkeit der Gesellschaftswissenschaften zu erhöhen und alle dazu erforderlichen Potenzen vollständiger auszuschöpfen, ist es notwendig, die Zusammenarbeit mit den Gesellschaftswissenschaftlern der Sowjetunion und der anderen sozialistischen Länder weiter zu verstärken ...

• Vertrauensverhältnis zu allen Bürgern

  Die Wirksamkeit unserer politischen Massenarbeit hängt in hohem Maße davon ab, daß jedes Mitglied unserer Partei engen, persönlichen Kontakt und ein vertrauensvolles Verhältnis mit parteilosen Bürgern unterhält. Das ist jedoch noch nicht überall der Fall. Oft ist das regelmäßige politische Gespräch unserer Genossen mit den parteilosen Bürgern nur bei bestimmten gesellschaftlichen Höhepunkten gut entwikkelt ...

• Höhere Aufgaben für die Gesellschaftswissenschaftler

  Wir können feststellen, daß unsere Gesellschaftswissenschaftler bemüht sind, den theoretischen Reichtum des Marxismus-Leninismus, der Beschlüsse und Dokumente unserer Partei und der kommunistischen Weltbewegung auszuschöpfen und bei der weiteren Gestaltung des Sozialismus in der DDR zu nutzen. Die Tätigkeit ...

• Einige Aufgaben an den Hoch- und Fachschulen

  Nachdem sich Genosse Verner mit dem weiteren Leistungsanstieg an den allgemeinbildenden polytechnischen Oberschulen und den Wahlen zu den Elternvertretungen befaßt hatte, wandte er sich der Entwicklung an den Hochund Fachschulen zu. Wir können feststellen, sagte er, daß im Vollzug der 3. Hochschulreform beachtliche Erfolge erzielt und wesentliche Voraussetzungen geschaffen wurden, um die von unserer sozialistischen Gesellschaft benötigten wissenschaftlichen Kader auszubilden und zu erziehen ...

• Von der 141 (Fortsetzung von Seite 5)

  Durchgeführte Kontrollen zeigten jedoch, daß einige Versorgungsprobleme bei diesen Erzeugnissen schneller gelöst werden könnten, wenn durch politisch verantwortungsbewußtes Handeln mancher Leiter die Warenbestände der Industrie und des Handels zügiger versorgungswirfcsäm gemacht würden. Das Präsidium des Ministerrates hat inzwischen Maßnahmen eingeleitet, um diese Bestände voll in das Warenangebot des Einzelhandels zu bringen ...

• Die Dialektik des Klassenkampfes

  Von dieser Dialektik des Klassenkampfes lassen wir uns besonders auch in der Auseinandersetzung mit dem westdeutschen Imperialismus leiten. Das neue Kräfteverhältnis hatte zum Fiasko der von den Regierungen Adenauer, Erhard und Kiesinger verfolgten Politik geführt, die DDR und andere sozialistische Staaten von der Position der militärischen Stärke aus zu erpressen ...

• Erfolgreiches Manöver ..Waffenbrüderschaft"

  Das herausragende militärpolitische Ereignis in der Berichtsperiode war das Manöver „Waffenbrüderschaft" der Streitkräfte des Warschauer Vertrages, das entsprechend der langfristigen-Planung des Vereinten Oberkommandos durchgeführt wurde. Dieses Manöver war das größte und umfassendste, das je auf dem Territorium der DDR stattgefunden hat ...

• .innerdeutsch"!

  Entkleidet man die Haltung der Bonner Regierung gegenüber der DDR des propagandistischen Beiwerks, so münden alle Aussagen letztlich in, der Formel von den sogenannten „innerdeutschen Sonderbeziehungen". Hierbei handelt es sich nicht schlechthin um eine gegen die DDR gerichtete nationalistische Propagandalosung, sondern um ...

• Europäische Sicherheit - zentrales Anliegen der Außenpolitik der DDR

  In den vergangenen Monaten hat das Politbüro den Fragen der Außenpolitik sehr große Aufmerksamkeit gewidmet und große Anstrengungen unternommen, um die internationale Position der DDR weiter auszubauen und zu festigen. Im Mittelpunkt der internationalen Aktivitäten der DDR stand die weitere Festigung und Vertiefung des brüderlichen Bündnisses mit der Sowjetunion und den anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft ...

• Der Einfluß des veränderten Kräfteverhältnisses

  Will man die Prozesse des weltweiten Klassenkampfes und die vielseitigen politischen Vorgänge richtig werten, so muß man sich stets die grundlegende Einschätzung vergegenwärtigen, die der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Leonid Breshnew, auf der Internationalen Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien im Sommer 1969 getroffen hat ...

• Dank an unsere bewaffneten Kräfte

  Das Zentralkomitee der, SED spr|chj der Leitung des Mihisteriums;^^^ tionale Verteidigung, allen. Kommandeuren und Politorganen sowie allen beteiligten Angehörigen, der Nationalen Volksarmee und der Territorialverteidigung, den Partei- und Staatsorganen in den Manövergebieten, den gesellschaftlichen ...

• Zu weiteren Fragen der Außenpolitik und zu den internationalen Beziehungen der SED

  & Grundfragen der Sicherung des Fne- •" dens in Europa, standen dm Mittelpunkt 1 der Konferenz der Außenminister der I Staaten des Warschauer Vertrages am sj 21. und 22. Juni in Budapest, von der K neue, wichtige Vorschläge für die Vort. bereitung, insbesondere für die Tages- | Ordnung einer gesamteuropäischen !? Sicherheitskonferenz ausgingen ...

• Eng verbunden mit unseren sozialistischen Nachbarn

  Bedeutende Ergebnisse wurden am Berichtszeitraum bei der Festigung der brüderlichen Beziehungen der DDR mit unseren sozialistischen • Nachbarstaaten erzielt. Auf Einladung des Zentralkomitees der KPTsch, des Präsidenten und der Regierung der CSSR wedlte vom 21. bis 24. Oktober eine Partei- und Regierungsdelegation ...

• Vielfältige Schritte internationaler Zusammenarbeit

  Von großer Bedeutung war der Besuch des Vorsitzenden des Revolutionären Kommandorates der DR Sudan, Generalmajor Nimeri, in der DDR. Dieser Besuch wurde zu einer Manifestation der Solidarität und Freundschaft zwischen der DDR und der DR Sudan. Während dieses Besuches wurden Maßnahmen zum weiteren Ausbau der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern vereinbart ...

• Aktive Solidarität mit den um ihre Freiheit kämpfenden Völkern

  Einen besonderen Platz in der Außenpolitik der DDR nahm auch in der Berichtsperiode die vielfältige Unterstützung des heldenhaften Kampfes des vietnamesischen Volkes gegen die USA- Aggression ein. Die DDR wandte sich wiederholt mit Schärfe gegen die Ausdehnung der verbrecherischen USA- Aggression auf weitere Gebiete Indochinas und verurteilt entschieden die neuerlichen Luftangriffe der USA auf die DRV ...

• Intensiver gegenseifiger Erfahrungsaustausch

  In den Beziehungen der SED zu den Bruderparteien der sozialistischen Staaten spielte der Delegations- und Erfahrungsaustausch auch im zweiten Halbjahr 1970 eine bedeutende Rolle. Das Politbüro orientierte die Parteiorganisationen darauf, den Nutzeffekt der Studiendelegationen zu erhöhen und sich vor ...

• Neue Erfolge im nationalrevolutionären Befreiungskampf

  Unsere Partei legte großen Wert auf eine kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den kommunistischen und nationalrevolutionären Parteien in den Ländern Asiens und Afrikas. Die SED hat deshalb in der Berichtsperiode ihre Zusammenarbeit mit den kommunistischen und Arbeiterparteien sowie mit allen nationalrevolutionären Parteien und Organisationen dieser Länder vielfältig entwickelt ...

• Koordinierung der Tätigkeit der Bruderparteien

  Die Tendenz des engeren Zusammenschlusses der kommunistischen und Arbeiterparteien um die erfahrenste marxistisch-leninistische Partei, die KPdSU, der kameradschaftlichen Zusammenarbeit, der vertrauensvollen Beratung und zielstrebigen Koordinierung ihre§ Aktionen hat sich in der kommunistischen Weltbewegung weiter durchgesetzt ...

• Weitere Dollars für Israel

  „Prawda": Friedensweg nur über Erfüllung der UNO-Beschlüsse

  Washington Moskau (ADN/ND). Der Bewilligungsausschuß des Repräsentantenhauses in Washington hat am Mittwoch zur Fortsetzung der Waffenlieferungen an den Aggressor Israel weitere 500 Millionen Dollar genehmigt. Diese Summe ist in einem Bewilligungsgesetz über zusätzliche amerikanische Auslands „hilf e" enthalten, von der mehr als die Hälfte für Israel vorgesehen ist ...

• „Völlig eins mit der NATO"

  Schmidt erstattete vor der SPD-Führung „Leistungsbericht"

  Bonn (ADN-Korr ./ND). Die volle Übereinstimmung mit der NATO sowie das Konzept der weiteren Aufrüstung der Bundeswehr standen im Mittelpunkt eines „Leistungsberichtes" des Bonner Kriegsiministers Schmidt vor dem SPD-Parteirat Mitte November in München. Das geht aus dem Wortlaut der Schmidt-Rede hervor, die der parteioffizielle SPD-Pressedienst jetzt nachträglich in Bonn veröffentlichte ...

• Weitere Staaten nahmen diplomatische Beziehungen zur DDR auf

  Die DDR verstärkte im Betichtszeitraum ihre Bemühungen, im Interesse der Sicherung des Friedens und der Entwicklung der internationalen Zusammenarbeit gleichberechtigte völkerrechtliche Beziehungen zu weiteren Staaten herzustellen. Sichtbaren Ausdruck hat das in der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit der Republik Ceylon und der Republik Guinea gefunden ...

• BRD-Waffenhilfe für Portugal angeprangert

  Frankfurt (Main) (ADN/ND). Die massive Schützenhilfe für Portugals Kolonialregime durch die BRD hat Janet Mondlane, Witwe des ermordeten Präsidenten der Befreiungsbewegung von Mocambique (FRELIMO), Eduardo Mondlane, in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der „Frankfurter Rundschau" angeklagt ...

• Verstärkte Klassenkämpfe gegen die Diktatur des staatsmonopolistischen Kapitalismus

  Unsere Partei verfolgte in solidarischer Verbundenheit die Kampfaktion nen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen in den imperialistischen Ländern gegen die verschärfte Ausbeutung und Unterdrückung seitens des staatsmonopolistischen Kapitalismus, für einen echten demokratischen Fortschritt. Die Erfahrungen der zunehmenden Klassen- und Volkskämpfe in den USA, Frankreich, Italien, Großbritannien u ...

• KURZ BERICHTET

  Ausstellung „50 Jahre KPTsch"

  Prag. Eine Ausstellung zum 50. Jahrestag der KPTsch wird gegenwärtig in Prag vorbereitet; Veranstalter sind das ZK der KPTsch und die Regierung der CSSR. Engels-Session Warschau. Dem wissenschaftlichen Werk von Friedrich Engels war in Warschau ©ine Session der Zentralen Parteihochschule beim ZK der PVAP gewidmet ...

• Artjom Mikojan gestorben

  Moskau (ADN). -Der hervorragende sowjetische, Flugzeugkonstrukteur Artjom Mikajan ist am Mittwoch im 66. Lebensjahr gestorben, berichtet TASS. In einer Mitteilung des ZK der KPdSU, des Präsidi-uims des Obersten Sowjets und des Ministerrates der UdSSR heißt es, daß Artjom Mikojan, Akademiemitglied, Deputierter des Obersten Sowjets der UdSSR, zweifacher Held der sozialistischen Arbeit sowde Lenin- und Staatspreisträger nach einer schweren und langwierigen Krankheit verstorben ist ...

• NEUES DEUTSCHLAND

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• OAU-Minisferraf tagt

  Lagos (ADN). Eine außerordentliche Tagung des Ministerrates der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU), ist am Mittwoch in der Hauptstadt Nigerias eröffnet worden. Die Repräsentanten der unabhängigen afrikanischen Länder werden über die am 22. November gegen die Republik Guinea verübte imperialistische Aggression sowie über Maßnahmen beraten, die auf die Verhinderung weiterer derartiger Überfälle gerichtet sind ...

• FKP-Delegafion in Kairo

  Kairo (ADN-Korr.). Die Festigung der freundschaftlichen Beziehungen und der Zusammenarbeit der Arabischen Sozialistischen Union (ASU) und der Französischen Kommunistischen Partei steht im Mittelpunkt der Gespräche, die am Dienstag in der VAR- Hauptstadt zwischen dem ASU-Generalsekretär Abul Nur und dem stellvertretenden Generalsekretär der FKP Georges Marchais begannen ...

• Generalsekretariat der ASU

  Kairo (ADN-Korr.). Das Hohe Exekutivkomitee der Arabischen Sozialistischen Union der VAR hat am Dienstag die Zusammensetzung und Aufgaben eines 26 Mitglieder umfassenden Generalsekretariats beschlossen, an dessen Spitze Mohsen Abul Nur steht. Generalsekretär Abul Nur leitet ebenfalls das neugeschaffene Ständige Büro des Generalsekretariats ...

• Milifärmanöver gegen Fortschritt in Südamerika-

  Buenos Aires (ADN). Einmonatige gemeinsame Manöver der Bodentruppen Argentiniens und Brasiliens wurden kürzlich unter der Regie Washingtons durchgeführt. Diese militärischen Übungen werden in politischen Kreisen als Beginn der Konfrontation mit der fortschrittlichen Entwicklung in Chile, Bolivien und Peru eingeschätzt ...

• Austausch verlangen

  Rio de Janeiro. Die Freilassung von' 70 politischen Häftlingen hat die illegale brasilianische „Befreiungsfront" im Austausch für den am Montag entführten Botschafter der Schweiz in Brasilien, Bucher, gefordert. Für die Fahndung nach den Entführern hat das Medici-Regime 30 000 Po- , lizisten aufgeboten ...

• Wahlerfolg der KP Israels

  Nazareth (ADN). Die Kommunistische Partei Israels hat bei den Kommunalwahlen in der israelischen Stadt Nazareth einen großen Erfolg errungen. Die Partei erhielt 40 Prozent aller Stimmen und wird im neuen Stadtrat sieben der insgesamt 17 Mitglieder stellen.