Ausgabe vom 14.10.1966

• Kernwaffenverzicht, Abrüstung, Neutralität sichein Perspektive dei Deutschen als Nation

  Bedeutungsvolle Reden Walter Ulbrichts und Willi Stophs auf der 22. Sitzung der Volkskammer der DDR Von uns• r• n ParIamentsberichtersta11ern

  11.00 Uhr Im Hause der Volkskammer, per Präsident5 .der' obersten Volksvertretung der" DDR, Prof. D'r.-! Dieckmann, eröffnete • die Sitzung und erteilte dem Vorsitzenden des Staatsrates, -Walter < Ulbricht, das Wort. , In' einer groö angelegten Rede in-, formierte Walter'"' Ulbricht.Jiber,, den. Staatsbesuch in der Spziaiisjisctien Föderatitfea, Republik ■- Jugoslawien und» setzte • sich mit der, Lage in Deutschland und irrdt'" Fragen, der eutoöSi9a6n ...

• Willkommen

  für Andrej Gromyko in DDR-Hauptstadt Sowjetischer Außenminister folgt Einladung Walter Ulbrichts l Otto Winzer begrüßte Gast

  Berlin (ADN). Auf der Rückreise von der 21. UNO- Vollversammlung in \ New York ist der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der UdSSR, A. A. Gromyko, in Begleitung seiner Gattin und eines Mitarbeiterstabes am Donnerstag in der Hauptstadt der DDR eingetroffen. Der Außenminister folgt einer Einladung: ...

• VLIOJ-Kongreß setzt seine Beratung in Kommissionen fort

  Delegierte danken DDR-Repräsentanten^ für die Aussprache beim Festempfang

  1 Berlin (ND).'Mit hochinteressanten Debatten Ober Sinn und -Aufgaben des demokratischen Journalismus in unserer Zeit wurde der VI. IOJ- Kongreß am Donnerstag in der Berliner Kongreßhalle fortgesetzt. . ' Die Delegierten standen noch unter dem Eindruck der Gespräche^ die sie am Vorabend Im Staatsrat der DDR mit dem Ersten ...

• Erfurter Programm

  ist in unserer Republik Wirklichkeit geworden Prof. Hager sprach aus Anlaß des 75. Jahrestages des Erfurter Parteitages an historischer Stätte

  Erfurt (ND)/ An historischer Stätte in der Erfurter Futterstraße, dem Tagungssaal des Erfurter Parteitages von 1891* waren am Donnerstagnachmittag mehr als 1000 Propagandisten, Partei- und Staatsfunktionäre sowie Arbeiterveteranen zusammengekommen. Sie würdigten auf einer Großveranstaltung am Vorabend des 75 ...

• 325000 GI's

  als Aggressoren in Südvietnam

  Saigon/Washington (ADN/ND). Mit der Landung von weiteren 4000 amerikanischen Söldnern hat sich die Gesamtstärke der USA-Aggressionsarmee in Südvietnam am Mittwoch auf 325 000 Mahn erhöht. Damit haben die durch die Erfolge der FNL stark in die Enge getriebenen Interventen jetzt vier volle Heeresdivisionen, zwei Marinekorpsdivisionen sowie drei unabhängige Heeresbrigaden gegen das vietnamesische Volk eingesetzt ...

• „New York Times6: Nazi Lübke in verwundbarer Lage

  New York" (ADN/ND). Die einflußreiche amerikanische Zeitung „New York Times" hat sich am Mittwoch in ungewöhnlich ausführlicher Form mit der verbreeheris.chen Vergangenheit des Bonner Präsidenten Lübke beschäftigt. Ausgehend von der Berufung des SS-Mannes Albert Pfitzer zum Staatssekretär und Chef des ...

• Junge Arbeiter tonangebend bei der Rationalisierung

  Werdau (ND). Vor alle,m junge Arbeiter der Abteilung Spezialmaschinenbau im Wälzlagerwerk Fraureuth bauten in den vergangenen Wochen für die Rationalisierung ihres Betriebes zwei Superfinishmaschinen zur Feinstbearbeitung von Wälzlagerringlaufbahnen. In Gemeinschaftsarbeit mit dem Institut für Wälz- und Gleitlager entwickelt, führen sie zu einer Qualitätsverbesserung bei den Lagern ...

• • Diskussion zur Jahreskonferenz des Schriftstellerverbandes

  i Eisenach (ND). Wo der Wartburg | entstellt, wurden am Donnerstag r neue Ideen für das literarische Schaffen geboren. Sieben Schriftstel- '-. ler .— Joachim Nowotny, Eberhard iPanitz^ Horst Salomon, Bernhard ; Seeger, Fritz Selbmann, Ruth Weri ner und Max Zimmering — waren I zu de» Arbeitern, Technikern und i Ingenieuren gekommen ...

• „Nathan"- Premiere im DT

  Berlin (ND). An zwölf Abenden bereits, hob sich der Vorhang zu Veranstaltungen anläßlich der X. Berti ner Festtage, und nach wie vor kann man von immer neuen Höhepunkten sprechen. Am gestrigen Donnerstag hatte „Nathan der Weise",, neuinszeniert von Friedo Solter, mit Wolf* gang Heinz in der Titelrolle, seine glanzvolle Premiere im Deutschen Theater ...

• Walter Ulbricht:

  Gemeinsame Erklärung DDR-SFRJ entspricht historischen Realitäten und Interessen des Friedens Kern der deutschen Frage: Überwindung des Militarismus und der Vorherrschaftspläne der westdeutschen Imperialisten Zum Selbstbestimmungsrecht der Westdeutschen gehört, Garantien dafür zu schaffen, daß niemals ...

• WilliStopf, i

  Wir weisen Bonns Aüeinvertretungsanmaßung und widerrechtliche Einmischung als Akt der Aggression

  zurück , " " " *■■>; '■"•--><'.■*-'•• ■•:".-:**d>->..;<^ ■ DDR hat Potsdamer Abkommen verwirklicht und müßte deshalb rechtmäßig von allen Staaten anerkannt werden .. ' •■•; >,,-■> ->\i; ~:^..■;:.;■;?.'. "«■;,_ ,,r Westdeutsche Geheimbestimmungen sehen ■ verschärfte Diskriminierung ...

• SPD-Führung ist uns noch die Antwort schuldig

  Die revanchistische Deutschlandpolitik der CDU/CSU-Führung und der westdeutschen Regierung steckt in einer Sackgasse. Kein ernst zu nehmender Mensch auch in der westdeutschen Bundesrepublik zweifelt heute mehr daran. Viele Stimmen von Gewerkschaftsvertretern, humanistischen Intellektuellen, Publizisten ...

• Freude über Erfolge der DDR

  - An-.-. die deutschen Kongreßteilnehmer gewandt,, sagte^ec:^ „Wir freuen unsauber eure historischen Erfolge beim Aufbau des- Sozialismus, die die DDR in ein Bollwerk des Friedens und des Sozialismus in Deutschland verwandeln und zu einem wichtigen Faktor der europäischen Sicherheit gemacht haben. Ich muß sagen, daß auch unsere Einstellung zu dem Antrag der DDR, in die UNO aufgenommen zu werden, positiv Ist ...

• Erfurter Programm ist in unserer Republik Wirklichkeit geworden

  Erfurt (ND). Im ehemaligen Erfurter Kaisersaal in der Futterstraße, wo-vor einem dreiviertel Jahrhundert 244 Sozialdemokraten aus ganz Deutschland ein von marxistischen Prinzipien getragenes Parteiprogramm annahmen, zog Professor Kurt Hager am Donnerstag eine anschauliche und höchst aktuelle geschichtliche Bilanz ...

• Nachruf des Zentralkomitees

  Mit tiefer Trauer erfüllt uns die Nachricht, daß am 13. Oktober 1966 Genosse Prof. Dr. phil. Gerhard Harig, Direktor de» Karl. SudhoH'lnstitutes für Geschichte der Medizin und Naturwissenschaften an der Karl- Marx-Universität Leipzig, Träger des Ordens „Banner der Arbeit", des Vaterländischen Verdienstordens In Silber, der Medaille „Kämpfer gegen den Faschismus" und anderer staatlicher Auszeichnungen, im Alter von 64 Jahreji verstorben ist ...

• Kernwaffenverzicht, Abrüstung, Neutralität

  > (Fortsetzuno von Seite J)

  vancheplane der westdeutschen Imperialisten. „Die Deutschen haben nur dann als Nation eine Perspektive, wenn sich die deutschen Staaten auf ihre vollständige Abrüstung '— bis auf notwendige Polizeitruppen — einigen, wenn sie auf Kernwaffen verzichten und ein« Politik der Neutralität vereinbaren" i sagte Walter Ulbricht ...

• 300000 Meister von morgen stellen aus

  Bundesvorstand des FDGB beriet mit jungen Gewerkschaftern

  von unserem Bezirkskorrespondenten Fritz Hoffmann Zwickau. Im Kreiskulturhaus „Lindenhof" In Zwickau berieten am Mittwoch und Donnerstag über 400 junge Funktionäre der Gewerkschaft aus Betrieben, Kreis- und Bezirksvorständen mit Mitgliedern des Präsidiums des Bundesvorstandes und weiteren Persönlichkeiten die Aufgaben der Jugendarbeit in Vorbereitung des--VII ...

• Dank an Walter Ulbricht

  ' Der Leiter der bulgarischen Delegation, Georgi B p k o w, fand in der Vormittagssitzung herzliche Worte des Dankes für die Begegnung der IOJ-Delegierten mit dem Genossen Walter Ulbricht und weiteren Reoräsentanten der DDR. ■In der ersten Tageshalfte kamen erneut die Sprecher der nationalen Journalistenverbände zu Wort ...

• Dank an die Volker Jugoslawiens

  Im Namen der Mitglieder der obersten Volksvertretung, -der Bürger .der- DDR und aller friedliebenden Deutschen wandte, sich' sodann Volkskammerpräsident Prof. Dr. Dieckmann mit einer herzlichen Dankesbezeugung an die Völker Jugoslawiens, die unserem Staatsoberhaupt einen überwältigenden -Empfang bereiteten ...

• Antwort auf Bonner Anmaßung

  Mit großer Empörung vernahmen die Abgeordneten, daß von Januar 1858 bis Juni 1968 3228 Bürger der DDR Opfer dieser Revanchepolitik und mit oder ohne Gerichtsurteil bl« zu dreieinhalb Jahren der Freiheit beraubt wurden. Unaer Staat habe das Recht und die Pflicht, »aßte, Willi Stoph, diene aggressive Einmischung mit entsprechenden Maßnahmen zum Schütze seiner Bürger zu beantworten ...

• Ausschuß iüv Auswärtige Angelegenheiten tagte in Berlin

  Berlin (ADN). Am Mittwochnachmittag tagte in Berlin unter seinem Vorsitzenden Gerald Götting der Ausschuß für Auswärtige Angelegenheiten der Volkskammer der DDR. An der Sitzung nahm der Präsident der obersten Volksvertretung Prof, Dr. Johannes Dieckmann als Gast teil. Der Minister für Auswärtige Angelegenheiten- ...

• Hervorragende Gärtner auf der iga ausgezeichnet

  Erfurt (ND). Am Vorabend der III. Konferenz des sozialistischen Gartenbaues ehrte Minister Georg Ewald, Vorsitzender des Landwirtschaftsrates' der DDR, auf der iga in Erfurt hervorragende Gärtner, Bauern und Gartenbauspezialisten mit Ehrentiteln und staatlichen Auszeichnungen. Die Konferenz findet am •Freitag und Sonnabend in Erfurt statt ...

• Prof. Dr. Dieckmann übergab FDJ-Ausweise

  Berlin (ADN). Für über 130 Brandenburger Schülerinnen und Schüler wurde ihre feierliche Aufnahme in die Freie Deutsche Jugend am Mittwoch zu einem unvergeßlichen Erlebnis. Im Plenarsaal des Hauses der Volkskammer überreichte ihnen Volkskammerpräsident Prof. Dr. Johannes Dieckmann die FDJ-Mitgüedsbücher ...

• Wolf gang Staudte in Berlin gefeiert

  Berlin (ND). Der Westberliner Filmregisseur Wplfgang Staudte wurde am Donnerstag bei einer Filmveranstaltung zu seinem 60. Geburtstag im überfüllten Eichensaal des Zentralen Hauses der Deutsch-sowjetischen Freundschaft in Berlin mit Ovationen gefeiert. Prof. Dr. Kurt Mäetzig und Prof. Dr. Albert Wilkening überbrachten die Glückwünsche der Deutschen Akademie der Künste, der DEFA-Studios, und der Filmschaffenden sowie der Gesellschaft ' für Deutsch-Sowjetische Freundschaft ...

• Nobelpreis für Physiologie und Medizin

  Berlin (ADN). Der diesjährige Nobelpreis für Physiologie und Medizin ist am Donnerstag vom Nobelkomitee des Stockholmer Carolinum-Instituts für Medizin zu gleichen Teilen an die beiden USA- Wissenschaftler Prof. Francis Peyton Rous und Prof. Charles B. Huggins verliehen Worden. Der jetzt 87jährige Pathologe ...

• Journalistenempfang in der Redaktion des „ND"

  Berlin (ND). Die Chefredaktion des «Neuen Deutschlands" gab anläßlich des IQJ-Kongresses einen Empfang. Chefredakteur Rudi Singer begrüßte im Hause des „ND" mit großer Herzlichkeit den Präsidenten der IOJ, Jean Maurice Hermann, eine sowjetische Delegation unter Leitung des Chefredakteurs der „Prawda", ...

• Panzersoldaten rufen zum Wettbewerb

  Bterlln (ADN/ND). Die Soldaten, Unterjffiziere und Offiziere des „Julian- Marchlewski-Regiments" haben alle Fruppenteile und Dienststellen der Naäonalen Volksarmee zum Wettbewerb zu Ehren „des VII. Parteitages der SED und ies 50. Jahrestages der Großen Sozialiitischen Oktoberrevolution aufgerufen. 3je stellen sich die Aufgabe, alle Armeeangehörigen zu klassenbewußten Kämp- Eern zu erziehen, die zum Sieg auf dem jefechtsfeld befähigt sind und jederzeit lewußt ...

• Nazi Lübke in verwundbarer Lage

  (Fortktziing von Seit* t)

  zu haben. Deshalb sollte «r nicht noch durch die Einsetzung eines ehemaligen Nazis in eine hohe Position weitere Angriffe fördern, erklärten informierte Kreise.,.» Die „New York Times" erinnert in diesem Zusammenhang daran, daß bereits der Adenauer-Intimus Globke als Chef des Bundeskanzleramtes zum Rücktritt gezwungen worden war, weil er „geholfen hatte, die berüchtigten Nürnberger Rassengesetze vorzubereiten" ...

• NEUES DEUTSCHLAND

  DAS REDAKTIONSKOLLEGIUM

  Rudi Singer, Chefredakteur; Dr. Hajo Herbell, Harri Czepuck. Dr. Sander Drobela, Walter Florath, Dr. Günter Kertzscher, stell v. Chefredakteure; Armin Greta, Redaktionssekretär; Horst Bitschkowski, Dr. Rolf Gutermuth, Georg Hansen, Klaus Höpcke, Herbert Naumann, Werner Schindler, Lieselotte Thoms, < Klaus Ullrich ...

• Nicht passiv registrieren, sondern aktiv umgestalten

  Berlin. Der vierte Beratungstag des IOJ-Kongresses stand noch unter dem Eindruck des festlichen Empfangs, zu dem Walter Ulbricht die Delegierten eingeladen hatte.1 Zahlreiche Journalisten hatten sofort nach dem Empfang ihre Redaktionen und Agenturen über .das. bedeutsame Ereignis unterrichtet.

• Was Sonst Noch Passierte

  Seite 3 L:J 13. ÖEtoSer 1966 7 NÖ Ein Wort zum „Selbstbestimmungsrecht der Deutschen' Die Regierung der westdeutschen Bundesrepublik beruft sich bei ihren Erpressungsversuchen nicht nur gegenüber den Jugoslawen gern und oft auf das „Selbstbestimmungsrecht der Deutschen" und auf „Deutsche Lebensinteressen" ...

• ZueinigenbesonderenProblemen Jugoslawiens

  Liebe Freunde! Jugoslawien führt seinen sozialistischen Aufbau unter historischen, ökonomischen und politischen Bedingungen durch, die sich von denen der Deutschen Demokratischen Republik erheblich unterscheiden. Aus diesen besonderen Bedingungen resultieren eine Reihe besonderer Probleme, die man wohl nur verstehen kann, wenn man diese Bedingungen berücksichtigt ...

• Die deutsche Frage von Belgrad aus gesehen

  Die in der Gemeinsamen Erklärung festgelegten Grundsätze unserer gemeinsamen Politik werden in den meisten europäischen Hauptstädten und über Europa hinaus als konstruktiver Beitrag zur Sache des Friedens und der Sicherheit in Europa angesehen. Natürlich hat niemand von uns den Beifall gewisser revanchistischer ...

• 22. Sitzung der Volkskammer der Über die Ergebnisse des Staatsbesuchs in der Sozialistischen Föderativen Republik, Jugoslawien und über Fragen der europäischen Sicherheit Bericht des Vorsitzenden des Staatsrates, Walter Ulbricht

  Verehrte Abgeordnete der Völkskammer! Liebe Genossen und Freunde! Bevor ich den Bericht über die Ergebnisse des Staatsbesuches in der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien erstatte, möchte ich den jugoslawischen Völkern, Volksvertretungen und Regierungen, dem Bund der Kommunisten und dem Sozialistischen Bund der Werktätigen, allen anderen geselU schaftlichen Organisationen und Persönlichkeiten, die uns so freundschaftlich und aufgeschlossen empfangen haben, sehr sehr herzlich danken ...

• Ein Wort zum „Selbstbestimmungsrecht der Deutschen'

  Die Regierung der westdeutschen Bundesrepublik beruft sich bei ihren Erpressungsversuchen nicht nur gegenüber den Jugoslawen gern und oft auf das „Selbstbestimmungsrecht der Deutschen" und auf „Deutsche Lebensinteressen". Angeblich würden diese durch die Weiterentwicklung der guten Beziehungen zwischen ...

• Zu einigen Fragen der europäischen Sicherheit

  In den Besprechungen mit Präsident Tito spielten die Fragen der europäischen Sicherheit eine bedeutende Rolle. Bekannt ist, daß die Vertreter der Deutschen Demokratischen Republik bereits auf der Jqli-Tagung der Staaten des Warschauer Vertrages in Bukarest den Zusammenhang zwischen der notwendigen friedlichen Koexistenz der heiden deutschen Staaten und der Herbeiführung der europäischen Sicherheit aufgezeigt haben ...

• Über die Ergebnisse des Staatsbesuchs in der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien und über Fragen der europäischen Sicherheit

  (Fortsetzung von^ Seite 3)

  Europa ifet doch wohl klarzumachen, daß angeblichte Lebensinteressen der Westdeutschen;, der Bomner Regierung sozusagen Bblizeibefugnisse über ganz Europa wnd darüber hinaus geben, einschließlich) des Rec&ts, sich In die inneren Angelegenheiten und friedlichen zwischenstaatlichen < Beziehungen anderer Völker amd Staaten einzumischen ...

• Ausdruck einer weitsichtigen Politik

  verehrte Abgeordnete! Präsident Tito und ich kennten nach Abschluß unserer Beratungen übereinstimmend erklären, daß wir beide mit dem Verlauf und den Ergebnissen dieses Staatsbesuches sehr zufrieden sind Unsere Beratungen und Gespräche, die eingehenden gegenseitigen Informationen, der offenherzige Meinungs- und Erfahrungsaustausch über innere Entwicklungen, über den Stand und die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen unseren Völkern und Staaten ...

• Tausende DDR-Bürger widerrechtlich verfolgt

  Im Verlauf der letzten Jahre nahm, die widerrechtliche Verfolgung durch Polizei- und Justizorgane gegen DDR- Bürger in Westdeutschland ein außerordentlich, hohes Ausmaß an. So wurden von Januar 1958 bi» Juni J966 in Westdeutschland auf Grund gesinnungsstrafrechtlicher Bestimmungen über 3223 DDR-BÜrfier vielfältig diskriminiert bzw ...

• Geheimbestimmungen zu verstärkter Diskriminierung

  Wir unterbreiten der Öffentlichkeit die ungeheuerliche Tatsache, daß in letzter Zeit das Bonner Regime eine Reihe geheimer Bestimmungen durch das Innenministerium, das von ehemaligen Gestapoleuten beherrschte Amt für sogenannten Verfassungsschutz, das Justizministerium und andere Staatsorgane erlassen hat, die der verstärkten Diskriminierung und Verfolgung von DDR-Bürgern dienen ...

• Durch Regierungsverhandlungen zu normalen Beziehungen

  Völkerretfctlich ist die Lage so: Die DDR i»t der Staat, der das Potsdamer Abkommen durchgeführt hat und deshalb rechtmäßig von allen Staaten anerkannt werden müßte. Charakteristisch für das Ende der Nachkriegszeit Ist, daß sich in den nach der Kapitulation Hitlerdeutschlands vergangenen 21 Jahren zwei deutsche Staaten herausgebildet haben ...

• Unzulässige Einmischung in die DDR-Angelegenheiten

  Die westdeutschen Gesetze und die dortige GÄrichtsbarkeit können nur für die Bürger der westdeutschen Bundesrepublik Geltung haben. Das ist die eindeutige Rechtslage. Die In keiner Weise legitimen, vom Bonner Staat und der westdeutschen Justiz erlassenen und willkürlich gegen die DDR und ihre Staatsbürger angewandten Bestimmungen sind Ausdruck der widerrechtlichen groben Einmischung in die inneren Angelegenheiten -unseres ...

• fSurmtm-

  Verehrter Staatsrates-! Herr Präsident! Meine Damen und neten* Das Hohe-Haus hat sich In seiner Sitzung am 1. September 1966 erneut mit der revanchistischen Politik der Bonner Regierung sowie den daraus für der) Frieden und die Sicherheit in Europa erwachseftden Gefahren beschäftigt Anlaß dafür war, ...

• Frieden und Sicherheit gebieten DDR-Anerkennung

  Es gibt zahlreiche Beweise dafür, daß die westdeutschen Machthaber mit ihren Drohungen immer offener und aggressiver als Störenfriede — wie sie sich selbst bezeichnen — auftreten. Das ist Revanchismus in Aktion und Ausdruck der alten und neuen imperialistischen Pläne für die Erringung der Vorherrschaft in Europa, die weniger denn je Aussicht auf Erfolg besitzen ...

• Gesetz führt Bonn auf Boden der Realitäten zurück

  Rechtsordnungen ausgeschlossen. Auch inhaltlich ist keine Übereinstimmung denkbar zwischen dem Recht unseres Staates und dem des Bonner Staates, der unter Mißachtung formeller Gebote seiner eigenen Verfassung und bindender Grundsätze des Völkerrechts wie der Prinzipien von Potsdam, von Nürnberg und der UN-Charta eine den Bestand der Nation, die Sicherheit Europas und den Weltfrieden unmittelbar gefährdende Politik betreibt ...

• Zur Begründung des Gesetzentwurfs zum Schütze der Staatsbürger- und Menschenrechte der Bürger der DDR

  (Fortsetzung von Seite 5)

  Die Bonner Regierung kann nicht vergessen machen, daß sie selbst es war, die im engen Zusammenwirken mit den reaktionären Kreisen der USA die Spaltung Deutschlands herbeiführte. Mit den Pariser Verträgen, dem Beitritt zur "NATO, der verstärkten Remilitarisierung und Aufrüstung sowie der Gier nach Atomwaffen hat sie in der Folge die Spaltung Deutschlands mehr und mehr zementiert Im Auftrage des Ministerrates der Deutschen Demokratischen Republik wandte ich mich am 15 ...

• Hallstein-Doktrin scheitert an Lebenskraft der Nation

  seine Beziehungen zu den sozialistischen Staaten, darunter auch zur DDR und zur SFRJ, auf eine solide Grundlage stellen würde". Aber die herrschenden Kreise Westdeutschlands wollen weiter Störenfried in Europa bleiben. Das bekräftigte der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Barzel in der jüngsten Bundestagsdebatte nachdrücklich, als er erklärte, die ganze Welt wolle zwar-Ruhe, aber die Bundesregierung sei „so anspruchsvoll, Veränderungen zu wollen" ...

• zum

  keit für ein Völkerrechtsdelikt und für den Bruch der Verfassung der Bundesrepublik mit allen sich daraus ergebenden Folgen begründet Der zweite Abschnitt dieses Gesetzentwurfs enthält Regelungen zur Wiedergutmachung von Schäden, die Bürgern der Deutschen Demokratischen Republik durch die völkerrechtswidrige Tätigkeit von Organen oder Bürgern der westdeutschen Bundesrepublik zugefügt worden sind ...

• Gesetz

  zum Schütze der Staatsbürger- und Menschenrechte der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik Die Deutsche Demokratische Republik ist infolge der schwerwiegenden Verletzungen der Rechte ihrer Bürger und wegen deren völkerrechtswidrigen Verfolgung in der westdeutschen Bundesrepublik und im besonderen Territorium Westberlin gezwungen, Maßnahmen zum Schutie der Rechte der Bürger der Deutschen Demokratischen Republik zu treffen ...

• Gesetzliche Maßnahmen Schütze unserer Bürger

  Angesichts der gegen jede Verständigung und Entspannung, gegen die DDR und die Interessen ihrer Bürger gerichteten Politik der westdeutschen Regierung hält die Regierung der Deutschen Demokratischen Republik es für unumgänglich, die zum Schütze notwendigen gesetzlichen Bestimmungen zu beschließen. Mit ...

• DDR setzt Grundsätze des Völkerrechts durch

  Meine Damen und Herren! Die westdeutscheBundesregierung täte gut daran, der gegenwärtigen Lage in Europa Rechnung zu tragen. Wir fordern sie auf, ihre Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Deutschen Demokratischen Republik einzustellen, die Realität der Existenz zweier deutscher Staaten und des besonderen Territoriums Westberlin endlich anzuerkennen und ihre Politik dementsprechend zu ändern ...

• DDR-Delegation in Kairo eingetroffen

  Eine Regierungsdelegation der DDR unter Leitung des Stellvertreters des Ministers für Verarbeitungsmaschinen- und Fahrzeugbau Walter Böhme ist am Mittwochabend in Kairo eingetroffen. Die Delegation wird mit Partnern der VAR mehrtägige Verhandlungen über die weitere Zusammenarbeit beider Länder auf dem Gebiet der industriellen Kooperation im Maschinenbau führen ...

• Freiheit der Presse?

  Ki. Kein normaler Mensch käme auf äie Idee, gemeingefährlichen Verbreihern oder Wahnsinnigen die Freiheit cu geben, Unheil anzurichten. Wenn also ron Pressefreiheit die Rede ist, kann sie nur ernst genommen werden, wenn sie die Feinde der Menschheit und der Freiheit ausschließt Nun nimmt zwar die monopolbeherrschte Bundesrepublik großmäulig für sieh „Pressefreiheit" in Anspruch, doch wie es damit bestellt ist, kann jeder auf Anhieb erkennen ...

• KPF und KP der USA vereint gegen Vietnamaggression

  Waldeck Röchet und Gus Hall auf Großkundgebung in Paris

  Paris (ADN/ND). Am Mittwochabend fand in Paris eine Großkundgebung statt, die sich zu einer Demonstration der Freundschaft zwischen den friedliebenden Kräften Frankreichs und der USA gegen die Aggression in Vietnam gestaltete. Waldeck Röchet, Generalsekretär der KPF, und der zu einem Besuch in Frankreich weilende Generalsekretär der KP der USA, Gus Hall, hatten gemeinsam mit führenden Vertretern der KPF und des CGT im Präsidium der Kundgebung Platz genommen ...

• In der Eifel wird Kriegszustand geübt

  Bonn. Seit 48 Stunden wird von den Bonner Notstandsgremien ein „angenommener Kriegszustand" bis in alle Einzelheiten durchexerziert. Die sogenannte NATO-Stabsübung 6Fallex 66", an der zum erstenmal ein im Regierungsbunker operierendes Notstandskabinett und ein foNotparlament" teilnehmen, wird unter größter Geheimhaltung abgewickelt ...

• Beirat der IG Metall unterstützt Antinotstandskongreß

  Widerstand aller demokratischen Kräfte gegen Bonner Diktaturpläne soll koordiniert werden Einsparungen am Rüstungsetat verlangt

  Frankfurt (Main) (ADN/ND). Der Beirat der westdeutschen IG Metall hat am Mittwoch In Frankfurt (Main) in einer Entschließung den Beschluß des Gewerkschaftsvorstandes, ' den Kongreß V.Notstand der Demokratie" ideell und materiell zu unterstützen, begrüßt. Der Beirat ist das höchste beschlußfassende Organ zwischen den Gewerkschaftstagen ...

• Europas Sicherheit Zügelung der Revanchisten

  Große sowjetisch-polnische Freundschaftskundgebung mit Wladyslaw Gomuika und Jozef Cyrankiewicz in Swerdlowsi

  Swerdlowsk (ADN). „Die europäische Sicherheit gewährleisten — das heißt vor allem, die Unantastbarkeit der in Europa bestehenden Grenzen sichern, die revanchistischen und militaristischen Kräfte unschädlich machen sowie zu verhindern, daß Westdeutschland Verfügungsgewalt über Kernwaffen erhält." Diese ...

• Chinas Position schadet dem Weltsozialismus

  „Ein ernstes Hindernis im Kampf für die heilige Sache Vietnams ist die Haltung Chinas geworden, seine Position wirkt sich immer mehr zum Schaden der Interessen des vietnamesischen Volkes und des Weltsozialismus aus. Mit ihrer Politik erweisen die chinesischen Führer den amerikanischen Imperialisten und allen Feinden des Sozialismus, des Friedens und des Fortschritts einen' großen Dienst ...

• Jözef Cyrankiewicz: Imperialisten vereint Riegel vorschieben

  Der polnische Ministerpräsident Jözei Cyrankiewicz, der in leidenschaftlicher Worten den barbarischen Krieg der US.A in Vietnam verurteilte, setzte sich ir seiner Ansprache mit großem Nachdruck für die Aktionseinheit aller antiimperialistischen Kräfte ein. Er sagte: „Die aggressiven Kräfte der imperialistischer Welt spekulieren auf die Meinungsverschiedenheiten in unserem Lager unc knüpfen daran Hoffnungen auf eine Verlangsamung der revolutionären Prozessein der Welt ...

• SPD-Fraktion mißbilligt Brandts Vorgehen

  Empörte Parteimitglieder erzwangen Stellungnahme

  Westberlin (ADN). Die SPD-Fraktion des Westberliner Abgeordnetenhauses hat unter dem Eindruck der Empörung in der Sozialdemokratie den piumerigruß des Westberliner; Regierenden Bürgermeisters Willy Brandt für die Tochter des ain 30. September, 1966 entlassenen Kriegsverbrechers Albert Speer kritisiert s ...

• PdA debattiert neues Programm

  Amsterdam (ADN-Korr./ND). Die niederländische Partei der Arbelt (PdA), die fünf Minister der Regierung stellt, hat am Mittwoch den Entwurf eines neuen Parteiprogrammes vorgelegt, Darin setzt sich die Partei gegen eine Weiterverbreitung von Kernwaffen ein und befürwortet eineivNQrrnalisierungLdeJ!. Beziehungen ...

• Kim Ir Sen Generalsekretär

  Phoentjang (ADN/ND). Eme Plenartagung des ZK der Partei der Arbeit Koreas fand am Mittwoch in Phoengjang statt. Sie billigte die Beschlüsse der am Tage zuvor beendeten Parteikonferenz und beschloß Reorganisationsmaßnähmen. Dazu gehören die Bildung eines Präsidiums des Politbüros des ZK, dem Kim Ir Sen ...

• Dschungeldämmerung

  Die Lügenseuche tst in ein neues Stadium getreten. Einige Springersche Dschungelblätter haben nämlich eine sensationelle Entdeckung gemacht: Die DDR kann die Seuchenschutzverordnung auf ihrem Territorium anwenden. Nicht nur das. Die einzelnen Paragraphen geben sogar die Möglichkeit, die Ein- ■ schleppung von Seuchen in ihr Staatsgebiet zu verhindern — genauso, wie es die Seuchengzsetze der Bonner Regierung und der einzelnen Bundesländer vorsehen ...

• Sonderfilm über Besuch in Jugoslawien

  Belgrad (ADN-Korr.). Eine Sonderausgabe der Filmwochenschau „Filmski Nowosti" über den Staatsbesuch Walter Ulbrichts in Jugoslawien wird' gegenwärtig in mehreren Belgrader Kinos gezeigt. Die Zuschauer können auf diese Art nochmals Augenzeuge der einzelnen Etappen des Besuches des Repräsentanten der DDR werden und die erfolgreiche Reise Walter Ulbrichts vom jubelnden Empfang am 26 ...

• Jungdemokrat: Keine Hilfe für USA-Barbarei

  .Nürnberg (ADN/ND). Das wachsende Engagement der westdeutschen Regierung am schmutzigen Krieg der USA in Vietnam prangerte der bayrische Landesvorsitzende der Jungdemokraten, Hermann' Wiesel, an. Vor dem politischen Arbeitskreis der ■ Jungdemokraten von Nürnberg erklärte er, das Vorgehen der Amerikaner in Vietnam habe nichts mit dem vorgegebenen Ziel einer „Befreiung" des vietnamesischen Volkes zu tun ...

• Treffen de Gaulle—Shiwkow

  Paris (ADN). Der Vorsitzende des Ministerrates sder Volksrepublik Bulgarien, Todor Shiwkow, der gegenwärtig zu einem offiziellen Besuch in Frankreich weilt, wurde am Donnerstag im Elysee- Palast von Präsident Charles de Gaulle empfangen. Im Verlauf der einstündigen Unterredung erörterten die beiden Staatsmänner internationale Probleme sowie Fragen der bulgarisch-französischen Beziehungen ...

• CDU-Regime immer mehr isoliert

  Westdeutsche Zeitschrift „Zivil": Weg aus der Sackgasse führt über Abrüstung und Entspannung

  Bonn (ADN/ND). Das einzige Mittel, um die Bonner Politik aus der Sackgasse zu führen, sei ^abrüsten und Entspannungspolitik einleiten'Vschreibt die westdeutsche Zeitschrift „Zivil" in ihrer neuesten Ausgabe. Die Außenpolitik der Bundesregierung gerate auf Grund ihrer Alleinvertretungsanmaßung Immer mehr ■irt die Isolierung ...

• Wieder ein CDU-Minister bei Franco

  Bonn/Madrid (ADN/ND). Die enge Zusammenarbeit zwischen der westdeutschen Regierung und dem faschistischen Regime in Spanien wird erneut durch den Besuch des Wirtschaftsministers Schmükker In Madrid bestätigt. Sein Aufenthalt setzt die Serie der Zusammenkünfte von Regierungsmitglledern beider ' Länder fort ...

• Bundeswehr bezieht Stützpunkt Beja

  Bonn (ADN/ND). Ein Vorkommando der Bonner Luftwaffe ist auf dem größten Auslandsstützpunkt der Bundeswehr in Beja (Portugal) eingetroffen und hat die ersten Einrichtungen übernommen. Dies gab ein Sprecher des Bonner Kriegsministeriums bekannt. Bereits seit 1965 arbeitet auf derri Stützpunkt eine Dienststelle der Bundeswehr ...

• Terroristen verübten neuen Anschlag

  Rom (ADN-Korr./ND). Im Stadtsentrum von Trient ist am Mittwoch ein schweres Attentat verübt worden. Eine Bombe explodierte in einem kurz vor der Vollendung stehenden Neubau In unmittelbarer Nähe des Gebäude» der Regionalverwaltung und eines Kommandos der italienischen Polizei. In politischen Kreisen Italiens wird dag Attentat als Beweis dafür angesehen, daß die neonazistischen Terroristen ihre verbrecherische Aktivität veritärken ...

• 80 Smith-Söldner in Rhodesien getötet

  Daressalam (ADN). Kämpfer der Afrikanischen Volksunion- von ■ Simbabwe (ZAPU) haben im September in Gefechten mit Straftrupps des Smith-Regimes in Rhodesien über 80 Söldner getötet. Dies teilt das offizielle Organ der ZAPU, „Zirobabwe Review", mit, das in Darassalem erscheint. Das Rassistenregime hält alle Angaben über Kampfhandlungen in Rhodesien streng geheim ...

• Kabinett verabschiedete Rüstungshaushalt 1967

  Bonn (ADN/ND). Das Erhard-Kabinett hat am Mittwoch den Entwurf für den Rüstungshaushalt 1967 gebilligt und an den Bundesrat weitergeleitet. Der Etat sieht Rekordausgaben von 73,9 Milliarden DM besonders für die Rüstung und die militärische Forschung vor.

• Was sonst noch passierte

  Da Edward Beattie aus Bristol zu bequem war, die sieben Kilometer nach Hause zu laufen, stahl er sich einen Bus aus- dem Depot. Sein Pech war, daß er einen Personenwagen überholte, in dem der Fahrer des Omnibusses nach der Nachtschicht heimfuhr.

• Überschwemmungen forderten 50 Tote

  Alfier (ADN-Korr.). Die schweren Unwetter in Algerien haben bisher S0\Menächenleben gefordert. Nahezu 7000 Personen wurden obdachlos. Die Überschwemmungsschäden werden aui mehrere Millionen Dinar geschätzt.

• Internationale Sportwoche durch politische Störmanöver gefährdet Protestmaßnahmen der DDR-Mannschaftsleitung -

  Die II. Internationale Sportwoche vom 12. bis 20. Oktober in Mexiko- Stadt wurde gleich zu Beginn durch Vorgänge überschattet, die von der westdeutschen Botschaft und der westdeutschen Sportführung inszeniert würden und eine ordnungsgemäße Durchführung der. Wettkämpfe nicht mehr gewährleisten. Die Störmanöver gegen die Mannschaft der DDR und der politische, Druck auf den Koordinierungsausschuß der Internationalen Sportwoche verhinderten am Eröffnungstage den Start der DDR-Turner ...

• Öltanker auf der Spree

  Neubaugebiete und zentrale Institutionen der Berliner Innenstadt erhalten vom Heizkraftwerk Mitte Strom und Wärme. Die Deutsche Binnenreederei transportiert für den Betrieb Heizöl über die Spree in Tankschubprahmen. Sie sind für diesen Zweck von der Deutschen Binnenreederei projektiert und in eigener Regie gebaut worden ...

• c

  Premiere im Theater der Freundschaft: „Ein Krug mit Oliven"

  ren Personen die Gegenspieler des Stücks vermutet. Aber die eine Partei in diesem Konflikt tritt später überhaupt nicht mehr auf! Und noch ein Problem: Wird eine orientalische Einkleidung gewählt, darf sie nicht nur zufälliges Gewand bleiben. Orientalische Bewegungen, Sitten, Gegenstände zum Beispiel müssen nicht nur stimmen, sondern sollten auch den Kindern in ihrer Besonderheit und Bestimmung verständlich gemacht werden ...

• Heute in Flink und Fernsehen

  Deutschlandsender: 11.00 Fragen — Sorgen - Probleme; 12.20 Musik zu Tisch; 14.00 Schlagercocktail; 15.05 Heitere Klassik; 16.05 Expedition in die DDR; 19.30 Die Aktuelle Ätherwelle; 19.50 Sopot 1966; 21.00 Die zärtliche Melodie; 22.00 Kammerorchesterkonzert. Berliner Rundfunk: 12.00 Rhythmus nach zwölf; 13 ...

• Zweiter Eishockeysieg

  Auch im zweiten Spiel mjt dem westdeutschen Titelträger EC Bad Tölz kam der DDR-Eishockeymeister SC Dynamo Berlin in Landshut zu einem 4:2 (1:1, 2 :1} X : (»-Erfolg, nachdem er tags zuvor bereits die erste Begegnung in Bad Tölz mit 7 :3 für sich entschieden hatte. Bei strömendem Regen erzielten Plotka, Klügel, Künstler und Prusa die Berliner Treffer ...

• Temperamentvolle Parteilichkeit

  „Die Fahne von Knwoj Rog tänzerisch gestaltet

  Zu den Festtagsbeitragen von Laienkünstlern gehörte die vom Volkskunstensemble „Joliot-Curie" des VEB Stahlvind Walzwerk Riesa aufgeführte Tänzerische Kantate „Die Fahne von Kriwoj Rog" nach Motiven des Romans von Otto Gotsche; einer jener mutigen Versuche unserer Laienensembles, Themen der jüngsten Vergangenheit und der Gegenwart künstlerisch zu gestalten ...

• Blick auf den Spielplan

  DEUTSCHE STAATSOPER (Kassenruf. 20 04 91), 19.30 Uhr: „Die Zaubergeige" (Gastspiel der Stäatsoper Dresden)**) KOMISCHE OPER (22 25 55), siehe Kammerspiele METROPOL-THEATER (20 23 98), 19.30 Uhr: Gastspiel: Ballett de Cuba**) DEUTSCHES THEATER (42 8134), 19 Uhr: „Troilus und Cressida" (Gastspiel; Komöi dientheatqr Bukarest)**), ...

• Wie wird das Wetter? ~

  .. Wetterlage: Ein über .Ndrdböhmen- ljegen- .des.Tief ist nach Polen gezogen^ Zwischen ihm und einem skandinavischen Hoch'- gelangt etwas kühlere Luft von Nordosten nach Mitteleuropa. ■' • .'- ' Aussichten: Im Norden ..und Nordwesten .zeitweise größere Auflockerungen, .sonst vielfach stark bewölkt,, stellenweise ...

• Elite stellt sich vor

  Drei,Tage lang zeigen die prominentesten : Eissterne aus Österreich, die gesamte Meisterklasse der CSSR und unserer Republik sowie Aktive aus Westdeutschland in der neuerbauten Karl- Marx-Städter Tassporthalle bei internationalen Schauläufen ihr Können. Bereits am Mittwoch und Donnerstag sahen rund'16 000 Zuschauer ein Programm mit vielen Höhepunkten ...

• Gewinner einer Silvesterreise

  Bei-der großen „Spiel mit"-Veranstaltung van Radio DDR und, des Deutschen Fernsehfunks am 7. Oktober wurden folgende FDGB-Mitgliedsbuch-Nummern als Gewinne für'die vom FDGB-Bundesvorstand zur Verfügung, gestellten Silvesterreisen ermittelt: 237 022 2 776 304 4 935 620 393 550 2 866 254 5 058 943 403 773 3 020 604 5 190 885 ...

• Winterpreise für Eier

  Die. Pressestelle, des Ministeriums', für Handel und Versorgung teilt mit: Wie in den Vorjahren, treten bei den Verbraucherpreisen für Hühnereier in der Zeit vom 15. Oktober 1966 bis 31. März 1967 die Winterpreise in Kraft. Mit Wirkung vom 15. Oktober 1966 betragen danach die Einzelhandelsverkaufspreise für frische Eier der ...

• NEUES DEUTSCHLAND

  Redaktion: 108 Berlin, Mauerstraße 3940j Tel. 22 03« — Verlag: 1051 Berlin, Schönhauser AUee 171, Tel. 42 0014 — Abonnementspreis monatlich 3,50 Mark — Bankkonto: Berliner Stadtkontor, 1058 Berlin, Schönhauser Allee 144. Konto-Nr. 41898. Postscheckkonto: Postscheckamt Berlin* Konto-Nr. 555 09 — Alleinige Anzeigenannahme DKWAG WERBUNG BERLINi 102 Berlin, Hosenthaie» Straße 23—31: und alle DKWAG-Jetriebe und Zweigstellen In den Bezirken der DDR ...

• THEATER DER FREUNDSCHAFT

  ; (55 0711), 14-bis. 15.45- Uhr:, „Die:,verzauber-, '■ ten Brüder«*) ■ ' i THEATER IM 3. STOCK (42 96 07/08), 20 Uhr: Kurt-Tucholsky-Abend*) PUPPENTHEATER BERLIN (48 49 46), in Pankow, 15 bis 16.30 Uhr: „Der Teufel mit, , den drei goldenen Haaren"*); im Haus des Kindes keine Vorstellung ' DISTEL (221155), 19 ...

• Lamas wie in freier Wildbahn

  kostbaren Geschenk des kuba- den seltenen, windhundgrbßen nischer) Zoo-Direktors Prof. Tiere, ohne Fell, führte Tier- Abelardo Moreno: zwei söge- pfleget Willi" Reckert vor. :; nannte Nackthunde. Die bei- . S. Q. "

• SPORT SPORT Jazy lief Weltrekord SPORT Bonn stört auch in Mexiko SPORT

  . Einen neuen Weltrekord über 2000 m stellte in Paris der Franzose Michel Jazy auf. Ei- legte die Distanz in 4:56,1 min zurück und verbesserte damit die alte Rekordmarke des westdeutschen Harald Norpoth um 1,7 sec.